Langjähriger SPD-Abgeordneter geht aus Enttäuschung: Johannes Kahrs legt mit sofortiger Wirkung alle Ämter nieder

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Kahrs, hat vor der SPD-Bundestagsfraktion angekündigt, sein Bundestagsmandat und alle seine politischen Ämter mit dem heutigen Tag niederzulegen. Dies erfuhr der Tagesspiegel aus Teilnehmerkreisen.

Der Hamburger Abgeordnete war unter anderem Sprecher des konservativen „Seeheimer Kreises“ in der SPD und galt als machtpolitisch einflussreich in der Fraktion, nicht nur weil er in den Haushaltsberatungen viel Geld verteilen konnte.

Kahrs reagierte mit diesem Schritt darauf, dass er bei der Besetzung des Amts des Wehrbeauftragten nicht zum Zug gekommen war. Der für seinen polarisierenden Stil bekannte Abgeordnete hatte sich Chancen ausgerechnet, doch nach Widerstand der Union gegen den SPD-Vorschlag nominierte die Fraktionsspitze um Fraktionschef Rolf Mützenich die Berliner Abgeordnete und stellvertretende Fraktionschefin Eva Högl.

Högl ist im Gegensatz zu den bisherigen Wehrbeauftragten keine Verteidigungsexpertin.

r akzeptiere, dass es für ihn im Bundestag wohl keine Mehrheit gefunden werden konnte, sagte Kahrs. Er wolle sich nun verändern und außerhalb des Bundestags tätig sein. Vorwürfe gegen Mützenich erhob er laut Teilnehmern nicht. „Ich bin meiner Partei zutiefst verbunden und wünsche ihr von Herzen Glück und Erfolg“, sagte Kahrs.

Kritik am politischen Management des Fraktionsvorsitzenden Mützenich

In der Aussprache der Abgeordneten gab es indessen Kritik am politischen Management des Fraktionschefs.

Mützenich hatte dem bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (ebenfalls SPD) die Unterstützung entzogen, der wegen seines Engagements für die Soldaten und seiner Diskussionsfreude zu strategischen Fragen parteiübergreifend geachtet war. Bartels warb für eine stärkere Bundeswehr, während Mützenich militärischen Einsätzen skeptisch gegenübersteht.   

Bartels hatte deutlich gemacht, dass er eine zweite Amtszeit anstrebte, wurde von Mützenich nach seinen Angaben aber nicht zum Gespräch geladen und auch nicht über seine Ablösung informiert.

Die Nominierung der fachfremden Abgeordneten Högl war in Sicherheitskreisen und von der Opposition scharf kritisiert worden. Sofern Högl im Bundestag eine Mehrheit findet, soll ihr als Fraktionsvize Dirk Wiese nachfolgen.

Högl ist Mitglied der pragmatischen Netzwerkern. Wiese ist wie Kahrs Mitglied der Seeheimer.