Scholz will Flüge teurer machen: Keine Tickets mehr unter 50 Euro

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gegen innereuropäische Billigflüge vorgehen und eine Preisgrenze durchsetzen. „Kein Flug darf billiger sein als die Flughafengebühren und alle anderen Gebühren, die dafür anfallen“, sagte Scholz am Mittwochabend in der Sendung „ProSieben Spezial Live“.

Weitergehende Regelungen seien rechtlich schwierig. Das bedeute aber immerhin, „dass es sicherlich keinen (Flug) geben wird, der unter 50, 60 Euro dann sein wird“. Auch das sei noch ziemlich günstig, gemessen an dem, was Flugreise früher gekostet hätten.

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In ihrem vergangenen Sonntag beschlossenen Wahlprogramm verspricht die SPD, dass Bahnfahren innereuropäisch günstiger und attraktiver als Fliegen wird. Einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr hält Scholz dagegen nicht für realistisch - zumindest nicht, wenn man ihn auch ausbauen wolle. Er sprach sich aber für mehr 365-Euro-Tickets in Gemeinden und Landkreisen aus. Außerdem müsse viel Geld in den Ausbau des Nahverkehrs gesteckt werden.

Walter-Borjans nennt 25 Prozent als Wahlziel

Die SPD-Spitze ist zuversichtlich, dass sie bis zur Bundestagswahl im September aus dem Umfragekeller kommen kann. Parteichef Norbert Walter-Borjans räumte am Mittwochabend im „Spiegel“-Talk „Spitzengespräch“ ein: „Wir liegen festgenagelt bei 15 Prozent.“ Dennoch nannte er 25 Prozent als realistisches Ziel. Damit könne SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ein Dreierbündnis anführen.

Dieser gab sich bei ProSieben ebenfalls optimistisch.. „Ordentlich was drauf zu den jetzigen Umfragen, das traue ich uns zu“, sagte der Finanzminister. Mit Blick auf eine mögliche Kanzlerschaft fügte er hinzu: „Ich bin sehr sicher, dass die Chance existiert.“ Mit 14 bis 16 Prozent in Umfragen liegen die Sozialdemokraten derzeit nur auf Rang drei und damit deutlich hinter den Grünen und der Union.

Denkbar sind eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP oder ein Bündnis mit Grünen und Linken. Walter-Borjans ließ offen, welche Dreierkoalition er favorisiert. Mit Blick auf die Linke und deren Verhältnis zur Nato sagte er aber: „Die Linke muss ihre Positionen klären und zeigen, ob sie bereit ist, Teil einer Koalition zu werden.“ Bezüglich der FDP stellte der SPD-Chef klar, dass es mit seiner Partei nicht zu machen sei, Steuern für Topverdiener zu senken. Walter-Borjans bezeichnete die Liberalen zugleich als „lernfähig“. (dpa)