Nordafrika: Libyen lässt Europäer doch einreisen
Ungeachtet eines libyschen Einreiseverbots für Bürger aus dem Schengen-Raum lässt das nordafrikanische Land Europäer weiterhin ins Land. Die EU hofft unterdessen auf eine schnelle Einigung mit Tripolis in dem Visastreit. Es gebe „auf allen Ebenen“ diplomatische Kontakte, sagte ein EU-Kommissionssprecher am Dienstag in Brüssel.
Am Vortag hatte die EU-Kommission in Brüssel berichtet, Bürger des grenzkontrollfreien Schengen-Raums, zu dem die meisten EU-Länder sowie die Schweiz, Island und Norwegen gehören, könnten derzeit nicht mehr nach Libyen einreisen. Die Lufthansa teilte jedoch am Dienstag mit, sie fliege weiterhin nach Tripolis. Bislang habe sie keine ungewöhnlichen Abweisungen von Bürgern aus den Schengen-Ländern festgestellt.
Hintergrund für die Verstimmung zwischen Libyen und der Schweiz ist die „Hannibal-Affäre“. Die Polizei in Genf hatte im Sommer 2008 Hannibal al Gaddafi, einen Sohn von Staatschef Muammar al Gaddafi, und dessen Frau wegen Misshandlung von Hausangestellten vorübergehend festgenommen. Das Paar wies die Vorwürfe zurück, die später fallengelassen wurden. Auch zwei Schweizer wurden in Libyen festgesetzt, gegen sie wurden Gerichtsverfahren eingeleitet: Einer wurde kürzlich freigesprochen, darf das Land aber noch nicht verlassen. Sein Landsmann erhielt wegen illegalen Aufenthalts in einem Berufungsverfahren vier Monate Haft. Nach Brüsseler Angaben stellt Libyen Schengen-Bürgern derzeit keine Visa aus. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hatte am Montag die Abweisung von Bürgern aus den Schengen-Ländern „unverhältnismäßig“ genannt. Es werde über eine „angemessene Reaktion“ beraten. dpa
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