Am Rande des Abgrunds: Linke auf Führungssuche

Die „Mitteldeutsche Zeitung“ berichtete am Freitag unter Berufung auf „führende Parteikreise“, der frühere Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, inzwischen Vizechef der Bundestagsfraktion, solle Vorsitzender der Linkspartei werden. Bartsch dementierte die Meldung nicht ausdrücklich. Er sagte lediglich: „Ich habe im Moment wirklich andere Sorgen. Es steht jetzt eine solche Diskussion nicht an. Ich weiß nicht, wer sie führen will – ich ausdrücklich nicht.“

Die in Halle erscheinende Zeitung zitierte nicht genannte Vertreter des Reformerflügels, wonach Bartsch gedrängt werde, seine Kandidatur nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in zwei Wochen, spätestens aber nach dem Programmparteitag in Erfurt Mitte Oktober anzumelden und sich einer Mitgliederbefragung zu stellen. „Dietmar Bartsch will“, sagte demnach ein Linken-Bundestagsabgeordneter. Unterstützung für ihn gebe es in allen Ost-Ländern, aber auch in Bremen und Schleswig-Holstein. Für den Fall einer Wahl von Bartsch werden nach Tagesspiegel-Informationen als dessen mögliche Ko-Chefs die jetzige Vizevorsitzende Sahra Wagenknecht und NRW-Landeschefin Katharina Schwabedissen gehandelt.

Brandenburgs Linken-Chef Thomas Nord sprach von einer „Personaldiskussion zur Unzeit“ mit womöglich negativen Auswirkungen auf die Wahlen. Auch andere Politiker des Reformerflügels zeigten sich irritiert. Der Vorstoß komme „zu früh“, hieß es. Ein Landesvorsitzender meinte, bis zur Wahl in Berlin am 18. September sei „Klappe halten angesagt“. Vize-Parteichefin Halina Wawzyniak spekulierte im Blog „Lafontaines Linke“, die Nachricht könnte platziert worden sein, um dem Reformerlager zu schaden und Bartsch zu erledigen.

Tatsächlich werden Bartsch seit längerem Ambitionen auf den Parteivorsitz nachgesagt. Einflussreiche Funktionäre halten ihn in der jetzigen Situation für den „geborenen Kronprinzen“. Der frühere Parteichef Oskar Lafontaine ist gegen Bartsch als Vorsitzenden – ob sich die Partei seinem Veto widersetzt, ist offen. Hans Modrow, früherer PDS-Ehrenvorsitzende und heutiger Chef des Ältestenrates, mahnte seine Parteifreunde zur Geduld. „Wer gegen etwas ist, muss auch sagen, wofür er ist“, sagte er dem Tagesspiegel in Anspielung auf das Problem, dass sich bisher für kein neues Spitzen- Duo breite Zustimmung abzeichnet.

Die im Mai 2010 gewählte Doppelspitze mit Klaus Ernst und Gesine Lötzsch ist aus Sicht von vielen Genossen gescheitert. Bisher allerdings hält sie sich eine neue Kandidatur im Juni 2012 offen. Vize-Fraktionschef Ulrich Maurer forderte ein Ende der innerparteilichen Konflikte, der „Selbsterhaltungstrieb aller Beteiligten“ sollte dies nahelegen. Die Linke stehe „am Rande des Abgrunds“, sagte er in einem Interview für den Newsletter der Partei. Er hoffe, dass dies „fast alle“ begriffen hätten.