Medienbericht über Bundeswehr-Reform: Pistorius will mit Zwei-Stufen-Plan Rückkehr zur Wehrpflicht ebnen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bereitet einem Bericht zufolge den Weg zur Wiedereinführung der Wehrpflicht gesetzlich vor. Das „Handelsblatt“ berichtet am Donnerstag unter Berufung auf Regierungskreise über einen Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst, den das Ministerium demnach noch im Sommer ins Kabinett einbringen will.

Darin ist den Angaben zufolge ein Zwei-Stufen-Modell vorgesehen: Zunächst setzt der Plan auf Freiwilligkeit. Wenn sich die Ziele für die Truppenstärke so aber nicht erreichen lassen, ist der Bundestag aufgerufen, über die Rückkehr zur Wehrpflicht abzustimmen. Dieses sogenannte Pflichtelement solle im Gesetz stehen.

Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Wehrdienst nach schwedischem Vorbild „zunächst auf Freiwilligkeit“ aufzubauen. Pistorius betonte aber bereits, dass die Freiwilligkeit nur bis auf Weiteres gelte - sofern damit genug Personal rekrutiert werden kann. Pistorius zufolge braucht die Bundeswehr noch 50.000 bis 60.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten. (AFP)