Darfur-Bericht: Menschenrechtsrat "zutiefst beunruhigt"
Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat einstimmig die Einsetzung einer Gruppe beschlossen, die sich mit den Menschenrechtsverletzungen in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur beschäftigen soll. Ob das die Lage verbessert, bleibt aber höchst zweifelhaft.
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Genf - Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat sich "zutiefst beunruhigt über die Schwere der Menschenrechtsverletzungen" in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur geäußert. Mit einer entsprechenden einstimmig verabschiedeten Resolution reagierte das UN-Gremium auf einen von der Friedensnobelpreisträgerin Jody Williams vorgelegten Darfur-Bericht. Darin wird die Regierung in Khartum beschuldigt, für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Provinz im Westen des Sudan verantwortlich zu sein.
Der Menschenrechtsrat beschloss die Einsetzung einer Gruppe, der die Sonderberichterstatterin für die Menschenrechte im Sudan, Sima Samar, vorsitzen soll. Aufgabe der Gruppe soll sein, mit der Regierung in Khartum und den Menschenrechtsorganen der Afrikanischen Union (AU) zusammenzuarbeiten. Sie soll dem Entschluss des Rates zufolge insbesondere "dazu beitragen, die Lage der Menschenrechte in dem Gebiet zu überwachen". Zudem soll die Gruppe "die Anwendung der Resolutionen und Empfehlungen des Menschenrechtsrates für Darfur sicherstellen und unterstützen".
Der Vorsitzende des Menschenrechtsrats, der mexikanische UN-Botschafter Luis Alfonso de Alba, hatte Williams' Bericht im Vorfeld gelobt und dazu aufgerufen, dessen Empfehlungen umzusetzen. Diese beinhalten unter anderem Sanktionen, Reiseverbote und das Einfrieren von Konten. Im Darfur-Konflikt wurden nach UN-Schätzungen bisher rund 200.000 Menschen getötet und mehr als zwei Millionen vertrieben. (tso/AFP)
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