Mitte-Studie : Deutschland ist eine robuste Demokratie

Flüchtlingsfeindliche Ressentiments reichen weit in die Gesellschaft. Doch das ist kein Grund zur Resignation. Wenn die Demokratie gegenhält. Ein Kommentar.

Teilnehmer einer Demonstration des "Bündnisses gegen Rechts" stehen mit Bannern und Plakaten vor dem Hamburger Bahnhof Dammtor. Sie demonstrierten gegen eine laut Verfassungsschutz von Rechtsextremen organisierte Kundgebung.
Teilnehmer einer Demonstration des "Bündnisses gegen Rechts" stehen mit Bannern und Plakaten vor dem Hamburger Bahnhof Dammtor....Foto: Christian Charisius / dpa

Beginnen wir mit der schlechten Nachricht. Die Ressentiments gegen Flüchtlinge und Muslime reichen weit in die Gesellschaft hinein. Teile der bürgerlichen Mitte sind infiziert, offenkundig wirkt die Hetze der AfD. Das ist ein Ergebnis der Neuauflage der „Mitte-Studie“, mit der die Friedrich-Ebert-Stiftung über repräsentative Umfragen menschenfeindliche Ansichten auslotet. Bei der Lektüre des Papiers kommt die Erinnerung an die Bilder vom Spätsommer 2018 hoch, als sich in Chemnitz Normalbürger mit Rechtsextremisten in rassistischen Aufläufen zusammentaten.

Doch man kann die "Mitte-Studie" auch positiv lesen. Die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung befürwortet die Demokratie. Nur drei Prozent befürworten eine rechte Diktatur. Das passt zum Niedergang der NPD. Und Wahlumfragen zeigen, dass der Rechtspopulismus in Gestalt der AfD nicht weiter expandiert. Die Partei dümpelt zwischen zwölf und 15 Prozent, mehr ist offenbar nicht drin.

Das ist immer noch zu viel, doch die Demokratie bleibt robust. Wenn sie im Engagement gegen Menschenfeindlichkeit nicht nachlässt. 2015 hatte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck verkündet, „euer Hass ist unser Ansporn“. Das gilt weiter.

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