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Tagesspiegel Plus
Mündlich? Schriftlich? Mit Begründung? Bei wem?: Wie der Kanzler die Vertrauensfrage stellen muss
An diesem Mittwoch wird Olaf Scholz nach Artikel 68 des Grundgesetzes eine Abstimmung über ihn als Regierungschef beantragen. Welche historischen Beispiele und formalen Regeln gibt es dafür?
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Nun also, da es zwischenzeitlich viel Streit um den Termin gab, ist es so weit: 35 Tage nach Ende seiner Ampelkoalition macht SPD-Regierungschef Olaf Scholz den Weg für Neuwahlen frei. „Bundeskanzler Scholz wird den Antrag zur Vertrauensfrage am Mittwoch, den 11. Dezember schriftlich stellen“, bestätigt ein Regierungssprecher die schon vor einigen Wochen getroffenen Vereinbarung: „Die Abstimmung im Bundestag erfolgt am Montag, den 16. Dezember.“
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