© dpa/Bernd von Jutrczenka
Nach Anzeige von Markus Söder: Bayerischer AfD-Chef äußert sich zur Aufhebung seiner Immunität
Stephan Protschka, der Chef der bayerischen AfD, hat nach einer Anzeige wegen Beleidigung seine Immunität verloren. Er sieht sich zu Unrecht verdächtigt.
Der AfD-Abgeordnete Stephan Protschka hat die Aufhebung seiner Immunität durch den Bundestag kritisiert.
Das Parlament hätte die Entscheidung gar nicht abwarten können, gehe es doch gegen die AfD, teilte Proschka am Freitag in einer Pressemitteilung der AfD Bayern mit.
Es herrsche keinerlei Bewusstsein mehr dafür, dass die Immunität der Abgeordneten dazu ersonnen worden sei, um diesen die freie politische Rede zu ermöglichen, ohne dabei jedes Wort in äußerster Vorsicht abwägen zu müssen, so Protschka.
Der Bundestag hatte am Donnerstagabend die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den bayerischen AfD-Vorsitzenden genehmigt.
Hintergrund dürfte eine Anzeige von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sein, der sich beim Politischen Aschermittwoch von Protschka beleidigt gefühlt hatte. Bundestagsabgeordnete dürfen aber nur mit Zustimmung des Parlaments juristisch verfolgt werden. (dpa)
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