Nach den Zwischenwahlen: Nancy Pelosi gibt Führung der US-Demokraten in Repräsentantenhaus ab

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gibt nach den Zwischenwahlen die Führung über die Demokratische Partei in der Kongresskammer ab.

In einer emotionalen Rede im Abgeordnetenhaus sagte die 82-Jährige am Donnerstag, sie werde nicht für eine Wiederwahl für eine Führungsposition der Demokraten im Kongress antreten. Sie werde aber Abgeordnete bleiben.

Pelosi ist seit 2019 zum zweiten Mal die Vorsitzende des Repräsentantenhauses - auf Englisch „Speaker of the House“ - und hat damit das dritthöchste politische Amt in den USA inne. Sie führt die Demokraten in der Kongresskammer schon seit 20 Jahren an.

Bei den Midterms am Dienstag vergangener Woche hatten die Demokraten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an die oppositionellen Republikaner verloren. Die Partei von Präsident Joe Biden verliert damit den Vorsitz über die Kongresskammer, wenn der neue Kongress Anfang Januar zusammenkommt. Dann dürfte der Fraktionschef der Republikaner, Kevin McCarthy, zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt werden. 

Entschiedene Verteidigerin der Demokratie

US-Präsident Joe Biden

Biden würdigte Pelosi am Donnerstag als die wichtigste Vorsitzende des Repräsentantenhauses der Geschichte. Als erste Frau an der Spitze der Kongresskammer habe sie im Jahr 2007 Geschichte geschrieben. Sie habe sich außerdem als „entschiedene Verteidigerin der Demokratie“ hervorgetan.

Pelosi ist seit langer Zeit eine der mächtigsten Politikerinnen der USA. 2007 wurde sie als erste Frau zur Vorsitzenden des Repräsentantenhauses gewählt. Der Posten ist das nach Präsident und Vizepräsident beziehungsweise Vizepräsidentin dritthöchste Amt im Staat. Schon seit 1987 sitzt die Politikerin mit italienischen Wurzeln, deren Wahlkreis in der kalifornischen Stadt San Francisco liegt, im Repräsentantenhaus.

Herausragende Taktikerin

Pelosi ist bekannt als herausragende Taktiererin, die die Fraktion der Demokraten mit viel Geschick führt. Sie spielte unter anderem eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung der Gesundheitsreform des damaligen US-Präsidenten Barack Obama im Jahr 2010.

Während der Präsidentschaft des Republikaners Donald Trump (2017 bis 2021) war die fünffache Mutter und gläubige Katholikin die wichtigste innenpolitische Gegenspielerin des Rechtspopulisten. Unter ihrem Vorsitz leitete die Abgeordnetenkammer gleich zwei Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ein.

Unvergessen auch, wie Pelosi 2020 nach einer Rede Trumps zur Lage der Nation demonstrativ eine Kopie des Redetexts zerriss. Pelosi ist seit langem aber auch eine Hassfigur für viele Rechte in den USA, die sie als als Inkarnation einer abgehobenen linken Elite ansehen. Auf schockierende Weise sichtbar wurde das bei dem brutalen Angriff auf Pelosis Ehemann Paul Ende Oktober im Haus des Paares in San Francisco.

Der Angreifer, der den 82-Jährigen mit einem Hammer schwer verletzte, hatte es auf Nancy Pelosi abgesehen. Trump bezeichnete die Politikerin immer wieder als „Crazy Nancy“, verrückte Nancy. Als radikale Trump-Anhänger am 6. Januar 2021 das Kapitol stürmten, riefen viele von ihnen „Wo ist Nancy?“. Bei der Attacke wurde auch ihr Büro verwüstet. (AFP)