Nato-Beitritt Schwedens: Regierungschef Kristersson reist zu Orban

Vor der erhofften Zustimmung des ungarischen Parlaments zur Nato-Aufnahme Schwedens reist der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson nach Budapest.

Auf Einladung von Regierungschef Viktor Orban werde Kristersson am Freitag die ungarische Hauptstadt besuchen, teilte die schwedische Staatskanzlei am Dienstag mit.

Besuch ist Bedingung für Zustimmung

Auf der Tagesordnung für das Treffen mit Orban stünden die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Schweden, Vorbereitungen des anstehenden ungarischen EU-Ratsvorsitzes und die strategische Agenda der EU.

Im Anschluss gebe es eine gemeinsame Pressekonferenz.

Schweden ringt seit langer Zeit um die noch ausstehende Ratifizierung seines Nato-Antrags durch Ungarn, das der Aufnahme des skandinavischen Landes als einziges der 31 Mitglieder des Verteidigungsbündnisses noch nicht zugestimmt hat.

Zuletzt hatten Vertreter der ungarischen Regierungspartei Fidesz einen Besuch von Kristersson in Budapest zur Bedingung für die Ratifizierung gemacht.

Der Schwede hatte sich selbst offen für eine solche Reise gezeigt, aber angedeutet, dass er einen Besuch nach der Nato-Ratifizierung eigentlich für sinnvoller halte. Verhandlungen über den Beitritt schloss er aus.

Das ungarische Parlament dürfte dem schwedischen Nato-Beitritt nun voraussichtlich am kommenden Montag zustimmen.

Der Fidesz-Fraktionsvorsitzende Mate Kocsis beantragte, das Thema auf die Tagesordnung der Plenarsitzung vom 26. Februar zu nehmen.

Ein Foto des entsprechenden Antrags an den Parlamentspräsidenten teilte er am Dienstag auf seiner Facebook-Seite. Darin schrieb Kocsis auch, dass Fidesz die Ratifizierung unterstütze. (dpa)