„Bereit, wenn ihr das wollt“: Olaf Scholz will für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist bereit, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Das wurde dem Tagesspiegel am Freitag aus Parteikreisen bestätigt. Zunächst hatte "Der Spiegel" darüber berichtet.

Scholz habe dies am Montag in einer Telefonschaltkonferenz mit den drei Interimsvorsitzenden der Partei angeboten, berichtete das Nachrichtenmagazin am Freitag. "Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt." Widerspruch habe sich dabei nicht geregt. Seitdem sondiere Scholz im Hintergrund das Feld und suche eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten könne. Parteikreise bestätigten einen "Spiegel"-Bericht. Scholz will seine Regierungsämter einem Bericht zufolge allerdings behalten. Ein Rücktritt als Finanzminister sei nicht geplant, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf Parteikreise.

Ein Scholz-Sprecher lehnte eine Stellungnahme ab. Scholz hat am Wochenende mehrere Termine beim Tag der offenen Tür der Regierung - am Samstag in seinem Ministerium und am Sonntag in der Bundespressekonferenz. Dabei dürfte er sich zu seinen Plänen äußern. Laut dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ will er seine Kandidatur Anfang kommender Woche erklären und Finanzminister bleiben.

Der frühere Hamburger Bürgermeister hatte zuletzt stets gesagt, aus zeitlichen Gründen nicht zur Verfügung zu stehen. Auch andere prominente SPD-Politiker haben sich zurückgehalten, was der Partei Kritik am Verfahren eingebracht hat, einen Nachfolger beziehungsweise ein Tandem für die zurückgetretene Vorsitzende Andrea Nahles zu finden. Die Bewerbungsfrist endet am 1. September. Gewählt werden soll die neue SPD-Führung dann auf einem Parteitag Anfang Dezember.

Parteispitze gibt keine Wahlempfehlung

Positiv reagierte FDP-Chef Christian Lindner auf die Bereitschaft von Scholz. Dieser sei "eine respektable Persönlichkeit", sagte er den RND-Zeitungen. "Viele an der Basis der SPD werden erleichtert sein, dass nun doch ein Schwergewicht als Vorsitzender antreten will."

Unterstützung aus Niedersachsen erhielt der dortige Innenminister Pistorius für seine Bewerbung. "Er ist versiert, erfahren und durchsetzungsstark und ein Sozialdemokrat durch und durch", sagte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil den RND-Zeitungen. Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach in der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" von der "ersten ernstzunehmenden Kandidatur".

Demgegenüber machte die kommissarische SPD-Spitze klar, dass sie die Kandidaten nicht bewerten wolle. "Wir geben keine Wahlempfehlung ab und werden auch keine Noten für Kandidatinnen und Kandidaten vergeben", sagte Dreyer der "Saarbrücker Zeitung".

Unterdessen präsentierten die beiden SPD-Politiker Gesine Schwan und Ralf Stegner in Berlin ihre gemeinsame Kandidatur. Sie bezeichneten die SPD in ihrem Bewerbungsschreiben als "linke Volkspartei". Entscheidend sei nunmehr der "richtige Kompass". Politik müsse das Leben der Menschen besser machen, "nicht nur Missstände korrigieren".

Die beiden Kandidaten betonten, dass sie nicht unter allen Umständen aus der "Groko" aussteigen wollen. Ob die SPD das Bündnis verlassen solle, hänge davon ab, was sie in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode noch umsetzen könne, sagte Stegner.

Interessenten können ihre Bewerbung allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. Kandidaten benötigen die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken oder einem Bezirk beziehungsweise einem Landesverband. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember.

Am Freitag kündigten Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping ihre Kandidatur an. Am Donnerstag hatte Familienministerin Franziska Giffey ihren Verzicht erklärt. Gleich zu Beginn des Verfahrens hatten die drei Interimsvorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel abgewunken. (Reuters, AFP, Tsp)