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Das Duo: Wolfgang Schmidt und Olaf Scholz.

© imago/Christian Thiel

Tagesspiegel Plus

Optimist, Stratege, Scholz-Intimus: Der neue Kanzleramtschef – was treibt Wolfgang Schmidt an?

Er übernimmt einen der härtesten Jobs der Politik. Ein Vorgänger spricht von der dunklen Seite der Macht. Doch was macht ein „ChefBk“ eigentlich genau?

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Es ist ruhig geworden im Twitterkanal des Wolfgang Schmidt. Allein daran ließ sich in den letzten Wochen erkennen, dass eine berufliche Veränderung bevorsteht. Bisher nutzte der 51-jährige SPD-Politiker das Medium bevorzugt, um sich für Olaf Scholz in die Schlacht zu werfen. Doch wenn er nun auf die „dunkle Seite der Macht“ wechselt, wie es ein früherer Kanzleramtschef eindrücklich formuliert hat, dann muss sich Schmidt a) öffentlich sehr zurückhalten und b) vor allem überparteilich agieren.

„Die Zukunft ist ungeschrieben, die Zukunft ist so schön vakant. Und ich komme dich besuchen: egal, ob Stammheim oder Bundeskanzleramt“, diese Sätze des Sängers und Schriftstellers Thees Uhlmann aus der Hamburger Heimat zieren das Profil des Schmidt-Accounts. Zukunft aktiv gestalten, das ist ganz im Sinne des Optimisten und Strategen Schmidt.

Wie Scholz braucht er nur wenig Schlaf – eine Grundvoraussetzung für den Job

Er greift in dem Kurznachrichtendienst jetzt nur noch unverfängliche Dinge auf, wie die neue Sonderbriefmarke zur Würdigung von Ärzte ohne Grenzen. Oder eine Botschaft von Wölfi Wendland, dem Sänger der Punk-Band „Die Kassierer“, der in eigener Sache mitgeteilt hat: „Punks not dead – weil geimpft.“ Ja, die Pandemie, der neue Impf-Krisenstab im Kanzleramt, die Abstimmung mit den Bundesländern, all das wird nun auch Schmidts Aufgabe sein. Wie Olaf Scholz kommt er mit sehr wenig Schlaf aus, eine Grundvoraussetzung. Sonst geht’s nicht.

24. November, 17 Uhr, ein früheres Lagergebäude am Berliner Westhafen. Der Volljurist Schmidt verfolgt die Vorstellung des Ampel-Koalitionsvertrags, während der Verhandlungen war er offiziell Protokollant, aber im Hintergrund half er mit, Kompromisslinien auszuloten, alles zusammenzuführen. In der Nacht zuvor, als im Willy-Brandt-Haus die letzten Knoten durchschlagen, die Ressorts verteilt wurden, war er der letzte, der nach zwei Uhr die SPD-Zentrale verließ.

Ein dpa-Fotograf entdeckt Schmidt zufällig in der Industriehalle im Westhafen, Porträts vom künftigen Kanzleramtschef kann man ja immer gebrauchen. Mit verschränkten Armen posiert Schmidt vor einer roten Ziegelsteinwand.

Das Bundeskanzleramt in Berlin.

© picture alliance / dpa

Er hat als Finanz-Staatssekretär schon eng mit dem bisherigen Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) zusammengearbeitet, Corona-Beschlussvorlagen abgestimmt, kennt das Regierungshandeln en Detail. Aber jetzt übernimmt er sicher einen der härtesten Jobs der Bundespolitik. Seine Vorgänger seit 1998, dem letzten Kanzlerwechsel von der CDU zur SPD: Bodo Hombach (SPD), Frank-Walter Steinmeier (SPD), Thomas de Maizière (CDU), Ronald Pofalla (CDU), Peter Altmaier, Helge Braun (CDU).

Schmidt ist äußerst loyal und kann schweigen

Hombach wollte selbst Politik machen – und war entsprechend schnell weg. Da muss sich Scholz bei Schmidt keine Sorgen machen, er ist äußerst loyal und kann schweigen. Etwas, das für Scholz essentiell ist. Seit 19 Jahren nun arbeiten beide in unterschiedlichen Positionen zusammen.

Vor der Bundestagswahl wurde Schmidt aber zum Politikum, als er zur Verteidigung von Scholz nach der „Razzia“ im Finanzministerium wegen Versäumnissen der Anti-Geldwäscheeinheit FIU Auszüge aus dem Durchsuchungsbeschluss twitterte, um eine politische Voreingenommenheit der von einem CDU-Mitglied geführten Staatsanwaltschaft Osnabrück nahezulegen. Scholz sagte dazu im ZDF: „Der Staatssekretär twittert viel, das kann ich kaum noch nachvollziehen, was er da im Einzelnen macht.“ Schmidt bekam deshalb ein Strafverfahren an den Hals.  Das Verfahren ist aber eingestellt worden.

Vor ihm musste auch schon ein Peter Altmaier erfahren, dass Twitter nicht das bevorzugte Kommunikationsinstrument eines Kanzleramtschefs sein darf.

„Der Staatssekretär twittert viel, das kann ich kaum noch nachvollziehen, was er da im Einzelnen macht.“ 

Olaf Scholz über Schmidts Einlassungen nach der Razzia im Finanzministerium

In Berlin heißt er nur ChefBK – und der muss vor allem nach innen kommunizieren, aber zuletzt Altmaier in der Flüchtlingskrise und der Narkosearzt Braun in der Pandemie wurden zunehmend auch zu öffentlichen Personen, da es galt, das Agieren der Kanzlerin zu erklären – und zu verteidigen. Vor allem aber ist er der Regierungsgeneralist schlechthin, er muss sich in allen Themenfeldern gut auskennen. „Das ist kein Hokuspokus, das ist Handwerk“, sagt einer mit Einblick in die Regierungsmaschinerie.

Im Prinzip geht es darum, den Maschinenraum der Macht leise am Laufen zu halten. Vier Fünftel des Eisbergs sind unter der Eisoberfläche – das ist in etwa die Arbeit des ChefBk, alle Eisberge rechtzeitig erkennen, die umschifften Eisberge, die den Untergang des Schiffes verhindert haben, werden oft gar nicht publik. Damit der ChefBK mit den Bundesministern auf Augenhöhe verhandeln kann, wird auch er in den Ministerrang erhoben, als Nummer 16. Aber: Er schreibt in seinen Akten mit einem roten Stift, weil er über sich noch den Kanzler hat.

Grün schreiben nur der Bundeskanzler und die Fachminister, deren Vertreter, die Staatssekretäre, wiederum auch mit Rot. Die Farben sind zum Nachvollziehen von Entscheidungen wichtig – aber auch später für Historiker.

600 Mitarbeiter und ein Etat von 3,65 Milliarden Euro

Der ChefBK ist zunächst einmal Amtschef des Kanzleramts, mit seinen rund 600 Mitarbeitern und einem Etat von 3,65 Milliarden Euro. Dann sitzt er der „ND-Lage“ vor, das ist die wöchentliche Besprechung mit den Sicherheits- und Geheimdienstbehörden, vom Militärischen Abschirmdienst über den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz bis zur Bundespolizei, zudem ist der ChefBK Dienstvorgesetzter des BND, des Auslandsgeheimdienstes. Gerade im Zuge des NSA-Skandals, als auch das Handy von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Visier geraten war und dies in einem Untersuchungsausschuss mündete, gab es viel Absprache- und Aufklärungsbedarf.

Wolfgang Schmidt.

© imago images/photothek

Die Vorlagen, die auf dem Schreibtisch landen, folgen zwei Prinzipien. Erstens Bottom Up, die automatisch oben beim ChefBK landen, der sein Büro keine zwei Minuten vom Kanzlerbüro entfernt hat. Übrigens gibt es für eiligen Schriftverkehr auch noch eine Rohrpost im Kanzleramt. Vieles läuft zwar heute elektronisch, aber das Abzeichnen meist klassisch auf Papier.

Die Vorlagen, die hier also landen, sind zum einen Ergebnisvorlagen, die meist nur überflogen werden, etwa die Ergebnisse des Europäischen Rats, neue Wachstumsprognosen. Und dann Entscheidungsvorlagen. Und das andere Prinzip nennt sich „Top Down“, der ChefBK fordert aktiv Informationsvorlagen von unteren Ebenen an, zum Beispiel, wie der Staat die Lufthansa in der Corona-Pandemie retten kann.

Und dann gibt es natürlich die Kanzlervorlagen, die vom Kanzler oder der Kanzlerin persönlich abgezeichnet werden, aber in der Regel auch über den Schreibtisch des ChefBk wandern.

Ein ChefBK, Peter Altmaier, ist bekannt gewesen für die höchsten Aktenberge auf seinem Schreibtisch im politischen Berlin, sie nahmen schon mal die Form einer Pyramide an. Aus der damaligen großen Koalition ist die Anekdote überliefert, dass die Arbeitsministerin Andrea Nahles Wochen auf das Abzeichnen einer nicht ganz so prioritären Vorlage durch Kanzleramtschef Altmaier wartete, schließlich bat sie um einen Termin.

Gespräch im Bundesrat.

© imago/Christian Ditsch

Und saß dann vor Altmaier, zeigte auf den hohen Stapel und eröffnete ihm, dass sie nur hier sei, damit er endlich die Vorlage abzeichnet. Dann suchte man diese im Aktenberg, fand sie und Altmaier zeichnete sie – so geht die nicht dementierte Erzählung – ab. Jeder muss letztlich sein eigenes Prioritäten- und Arbeitssystem entwickeln, damit der Apparat nichts ins Stocken gerät.

Der erste Termin ist in der Regel die Morgenlage um 08.30 Uhr, künftig werden neben Scholz und Schmidt sicher Scholz’ Büroleitung und der neue Regierungssprecher Steffen Hebestreit dazu gehören. Sprachregelungen werden abgestimmt und festgelegt, wozu man lieber schweigt. Der schlimmste Tag ist meist der Montag, da ist oft der halbe Tag rum, bevor eine Akte gelesen werden konnte.

Mit der Fraktion und der Partei müssen Vorhaben abgestimmt werden. Montagnachmittag ist Absprache mit allen Staatssekretären, was kann auf die Tagesordnung des Kabinetts am Mittwoch 09.30 h – was ist geeint, was nicht. Es kommt übrigens immer wieder vor, dass sich Bundesminister empört am Dienstagabend beim Kanzleramtschef melden, sagen: „Das geht so nicht ins Kabinett.“ Dann kann es schonmal die Gegenfrage geben: Warum nicht? Das hat ihr Staatssekretär doch so schon gebilligt.

Eine goldene Regel ist: Ein guter Chef BK darf weder über seine Methodik Auskunft geben, noch kann er mit seinen Erfolgen protzen – und darf nicht als Vollstrecker seines Herrn angesehen werden. In einer Dreierkoalition ist das sicher nochmal schwieriger, aber Schmidt gilt als begnadeter Kommunikator.

Wie im wahren Leben ist Vertrauen und Verlässlichkeit die oberste Prämisse. Der ChefBK muss vor allem, wenn sich Minister zerstreiten, einen Ausweg finden, als fairer Mittler gelten. Er ist der Ausputzer des Kanzlers, 16 Jahre lang der Kanzlerin. Thomas de Maizière hat in seinem Buch „Regieren, Innenansichten der Politik“ die Rolle des ChefBK mal so auf den Punkt gebracht: Er löst Probleme, die öffentlich gar nicht publik werden. „Das waren für mich immer die schönsten Erfolge, wenn ich abends vergnügt nach Hause ging und ein Problem gelöst hatte, ohne dass bekannt war, dass es dieses gab.“

Als schwierigste Koordinationsaufgabe gilt die Bund-Länder-Abstimmung, 16 Länder unter einen Hut zu bringen, das war für Helge Braun in der Pandemie eine gewaltige Herausforderung. „Der ChefBK sollte bei seinen Handlungen stets offen lassen, ob das, was er gerade möchte, sein eigener Wille oder der Wille der Bundeskanzlerin ist“, erinnert sich de Maizière.

Der Reiz? Direkte Zugänge – und Überblick über das große Ganze

„Die Lösung von Problemen ist für einen ChefBK wichtiger als herauszustellen, wie groß sein Beitrag dazu war. Ich habe als ChefBK oft einem Ministerkollegen einen Kompromissvorschlag gemacht, ihn aber ermuntert, dies als eigenen Vorschlag auszugeben. Oder umgekehrt: Wenn ein Kompromissvorschlag von einem anderen Kollegen nur abgelehnt werden würde, weil er von diesem Kollegen kommt, dann habe ich seinen Vorschlag als meinen ausgegeben.“

Der ChefBk, der die Einigung herbeigeführt hat, die alle glänzen lässt, kann sich das letztlich abends nur in der Tagesschau anschauen. Was den Reiz so einer klandestinen Arbeit ausmacht? Ein langjähriges Regierungsmitglied beschreibt es so: „Sie haben das Privileg, für den Bundeskanzler der Bundesrepublik zu arbeiten, Sie haben direkte Zugänge, wie kaum eine andere Person. Sie haben den Überblick über das große Ganze.“

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