Osnabrücker SPD-Abgeordneter: Justiz ermittelt gegen Manuel Gava wegen Drogendelikten

Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt offiziell gegen den Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordneten Manuel Gava wegen Drogendelikten. „Wir haben jetzt das Ermittlungsverfahren eingeleitet“, bestätigte Alexander Retemeyer, Sprecher der Staatsanwaltschaft, auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ am Dienstag. Der Vorwurf gegen den 33-Jährigen lautet auf Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz. Eingeleitet wurden die Ermittlungen, nachdem Gava seinen Kokain-Konsum zugegeben hatte. Der „Tagesspiegel“ und die „NOZ“ hatten zuerst über den Fall berichtet.

Das Aufnehmen von Ermittlungen gegen Abgeordnete unterliegt strengen Richtlinien, die in einem Bundesgesetz festgeschrieben sind. Nach den Richtlinien für das Strafverfahren und Bußgeldverfahren müssen bei Mitgliedern des Bundestags zunächst sowohl die Präsidentin des Bundestags als auch das Bundesjustizministerium über die Vorwürfe informiert werden. Dies geschah laut „NOZ“ in den vergangenen Tagen. Auch Manuel Gava selbst bekam Bescheid - laut Retemeyer per Brief.

Eigentlich genießen Mitglieder des Bundestags Immunität, das heißt, sie sind vor Strafverfolgung geschützt. Erst, wenn die Immunität aufgehoben ist, können Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Dies war bei Manuel Gava jedoch nicht nötig. Der Grund: Der Bundestag hat für die laufende Wahlperiode pauschal die Durchführung von Ermittlungsverfahren gegen Abgeordnete genehmigt. Dafür muss die Immunität nicht eigens vom Bundestag aufgehoben werden.

Gava vertritt seit 2021 den Wahlkreis Osnabrück im Bundestag. Ende November hatte Gava öffentlich seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Bundestag bekannt gegeben und dies mit „gesundheitlichen Gründen“ begründet. Der „NOZ“ gegenüber räumte Gava kurz darauf jedoch ein, über eine mehrmonatige Phase von Sommer bis Ende 2023 „mit einer gewissen Regelmäßigkeit“ Kokain konsumiert zu haben. (AFP)