Auswertung des Urnengangs: OSZE moniert Verstöße bei Wahl in Russland

Bei der Parlamentswahl in Russland hat es nach Einschätzung internationaler Wahlbeobachter deutliche Verstöße gegeben. Bei dem Urnengang seien „häufige“ Unregelmäßigkeiten festgestellt worden, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Montag mit. „Die Wahl war gut organisiert, aber die Qualität des Prozesses hat sich während der Auszählung deutlich verschlechtert.“

Moniert wurden von den Beobachtern „häufige Verfahrensverletzungen und Fälle offensichtlicher Manipulierung“. So gebe es „ernsthafte Hinweise“ auf zusätzliche Stimmzettel in den Wahlurnen, die von den Abstimmungsberechtigten gar nicht abgegeben wurden. Die OSZE-Beobachter beriefen sich auf die Überprüfung von 115 Wahlbüros.

Bei der Wahl erlitt die Regierungspartei Einiges Russland zwar deutliche Verluste, konnte sich in der Duma aber die absolute Mehrheit sichern. Laut Wahlkommission entfallen auf die Partei des Ministerpräsidenten Wladimir Putin 238 der insgesamt 450 Mandate im russischen Unterhaus.

Einiges Russland hatte bisher in der Duma eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die Kommunistische Partei belegt den Angaben zufolge mit 92 Sitzen den zweiten Rang, gefolgt von der Mitte-links-Partei Gerechtes Russland mit 64 Sitzen. Die ultranationalistische Liberal-demokratische Partei kommt auf 56 Abgeordnete.