Neuer Generalsekretär: Pofalla zum CDU-General gewählt
Ronald Pofalla ist auf dem Kleinen Parteitag der CDU in Berlin zum 11. Generalsekretär der Partei gewählt worden. Von 79 Deligierten stimmten 76 für den 46-Jährigen, der von Kanzlerin Merkel vorgeschlagen worden war.
Berlin - Der frühere stellvertretende Unions-Fraktionschef Ronald Pofalla ist fast einstimmig zum 11. CDU-Generalsekretär gewählt worden. Der 46-jährige Jurist erhielt am Montag auf dem Kleinen Parteitag der Christdemokraten in Berlin 76 von 79 Stimmen. Zwei Mitglieder des Parteitags votierten mit Nein, ein Delegierter enthielt sich. Damit erhielt Pofalla eine Zustimmung von 97,4 Prozent - bezogen auf die Ja- und Nein-Stimmen. Er war von der CDU- Vorsitzenden Angela Merkel vorgeschlagen worden.
Pofalla ist Nachfolger von Volker Kauder (56), der mit Beginn der Legislaturperiode im November 2005 den Vorsitz der CDU/CSU- Bundestagsfraktion übernommen hat. Kauder war auch erst vor einem Jahr auf den Posten gekommen und war im Gegensatz zu Pofalla damals ohne Gegenstimmen in sein Amt gewählt worden. Pofalla hatte seit Dezember bereits die Amtsgeschäfte in der Partei kommissarisch übernommen.
Pofalla kündigte an, das Profil der CDU in den kommenden Jahren schärfen zu wollen. Mehrmals grenzte er sich von den Sozialdemokraten ab, Gerechtigkeit nur auf soziale Gerechtigkeit zu reduzieren. Die Union wolle auch Leistungs- und Familiengerechtigkeit verwirklichen. Es werde mit der SPD zudem eine Auseinandersetzung darüber geben, wie die Sozialstaatsquote in den kommenden Jahren reduziert werden kann. Im Anschluss an die Wahl Pofallas eröffnete die CDU auf dem Parteitag die Diskussion über ein neues Grundsatzprogramm. (tso/dpa)