Italien: Prodi gewinnt Afghanistan-Abstimmung

Rom - Erfolg für Romano Prodi: Einen Monat nach der schweren Regierungskrise in Rom konnte der italienische Ministerpräsident am eine wichtige Abstimmung im Senat für sich entscheiden. Zugleich musste Oppositionschef Silvio Berlusconi eine schwere Schlappe einstecken. Bei dem Votum ging es um die Verlängerung und Neufinanzierung der italienischen Militäreinsätze im Ausland, speziell in Afghanistan. Nachdem die christdemokratische Oppositionspartei UDC Prodi ihre Unterstützung zugesagt hatte, konnte der Regierungschef die Abstimmung mit einer breiten Mehrheit von 180 Stimmen gewinnen. Die absolute Mehrheit im Senat, wo Prodi nur über eine hauchdünne Mehrheit verfügt, lag bei 158 Stimmen.

Für Berlusconi bedeutet das Ergebnis der Abstimmung eine schwere Niederlage. Seine Partei Forza Italia sowie Gianfranco Finis Nationale Allianz und Umberto Bossis Lega Nord hatten sich der Stimme enthalten. Damit wollten sie Prodi, dessen Rücktritt sie seit Monaten fordern, unter Druck setzen. Jedoch hatten sie bis zuletzt mit der Unterstützung ihres Koalitionspartners UDC gerechnet. "Die Regierungskoalition ist geeint, die Opposition gespalten", sagte Prodi.

Berlusconi wegen Enthaltung in der Kritik

"Hier ging es nicht um die Regierung Prodi, sondern um die Mission der italienischen Soldaten in Afghanistan", erklärte UDC-Chef Pier Ferdinando Casini und übte herbe Kritik an Berlusconi: "In ganz Europa stimmt Mitte-Rechts nicht gegen die eigenen Soldaten. Das gibt es nur in Italien", meinte er. In der Abgeordnetenkammer hatten Regierung und Opposition vor drei Wochen noch gemeinsam für den Verbleib der rund 1900 Soldaten in Afghanistan gestimmt.

Falls Prodi die absolute Mehrheit verfehlt hätte, hätte dies nicht nur zu einer neuen Regierungskrise, sondern auch zum Rückzug aller italienischen Soldaten, die an internationalen Einsätzen beteiligt sind, führen können. Im vergangenen Monat musste Prodi eine schwere Regierungskrise überwinden, nachdem mehrere linksradikale Politiker seines Bündnisses im Senat gegen die außenpolitischen Richtlinien des Kabinetts gestimmt hatten. (tso/dpa)