Rechtsbündnis in Italien: Meloni erhält Auftrag zur Regierungsbildung

Italiens Staatschef Sergio Mattarella hat der rechtsradikalen Politikerin Giorgia Meloni den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das teilte ein Sprecher des Quirinalspalastes am Freitagabend in Rom mit.

Die Parteichefin der Fratelli d'Italia habe den Auftrag angenommen und ihre Ministerliste vorgelegt. Ihre Vereidigung und die des Kabinetts im Palast sei für Samstagvormittag (10 Uhr) angesetzt. Meloni wird damit die erste Regierungschefin Italiens.

Das Rechtsbündnis um Meloni war klarer Favorit für die Bildung einer neuen Regierung in Italien. Die Fratelli hatten die Parlamentswahl Ende September mit 26 Prozent gewonnen, mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati haben sie die absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Vertrauensvoten dürfte Meloni daher überstehen.

Vertreter der Mitte-Links-Parteien und des Autonomie-Lagers hatten am Donnerstag mit Mattarella beraten. Einige von ihnen sagten anschließend vor Journalisten, sie hätten dem Staatschef ihre Sorge über eine rechte Regierung zum Ausdruck gebracht.

Kabinett von Meloni: Das sind die neuen Minister

© Foto: AFP/Fabio Frustaci

Die gebürtige Römerin Meloni verlas im Anschluss an das gut einstündige Gespräch mit Mattarella die Liste ihres Kabinetts. Außenminister und Vize-Premier soll der Europapolitiker Antonio Tajani von der konservativen Berlusconi-Partei Forza Italia werden.

Das wichtige Finanzministerium soll Giancarlo Giorgetti von der rechtspopulistischen Lega leiten. Sein Parteichef Matteo Salvini bekam das Infrastrukturministerium zugesprochen und soll wie Tajani Vize-Ministerpräsident werden.

Für das umkämpfte Justizministerium nominierte Meloni den Fratelli-Politiker und früheren Staatsanwalt Carlo Nordio. Silvio Berlusconis Vertraute Maria Elisabetta Casellati, die ebenfalls im Rennen für das Amt war, bekam das Ministerium für Reformen zugesprochen. Das Innenministerium ging an den Präfekten der Stadt Rom, Matteo Piantedosi.

Meloni: „Wollen so schnell wie möglich vorankommen“

Die Bildung der neuen Regierung sei diesmal weniger als einen Monat nach der Wahl schnell verlaufen, sagte Mattarella nach dem Treffen. „Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inländischen und internationalen Zustände nötig“, erklärte der 81-Jährige.

Meloni war am Vormittag zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der Forza Italia und Lega im Präsidentenpalast zu Beratungen. Das Gespräch dauerte mit rund zehn Minuten kürzer als erwartet.

„Wir geben jetzt schon bekannt, dass wir bereit sind, denn wir wollen so schnell wie möglich vorankommen“, erklärte Meloni umringt vom schweigenden Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi und Lega-Chef Matteo Salvini anschließend. Dem gemeinsamen öffentlichen Auftritt des Rechtsbündnisses ging ein Eklat um putinfreundliche Aussagen Berlusconis und ein Ringen um die Besetzung der Ministerien voraus. (dpa)