Premier Abazovic scheitert: Regierung in Montenegro durch Misstrauensvotum abgesetzt

Die Regierung Montenegros ist an einem Misstrauensvotum des Parlaments gescheitert. Eine Mehrheit der Parlamentarier stimmte gegen die Regierung von Ministerpräsident Dritan Abazovic. Präsident Milo Djukanovic muss nun einen neuen Ministerpräsidenten ernennen, um eine neue Regierung zu bilden. Es könnte auch vorgezogene Neuwahlen geben.

Bei der Abstimmung in der Nacht auf Samstag votierten 50 der 81 Abgeordneten für den Misstrauensantrag gegen die prowestliche Regierung. Nur ein Abgeordneter stimmte gegen den Antrag, die übrigen Abgeordneten boykottierten die Abstimmung.

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"Wir brauchen eine Wahl und eine stabile Regierung", sagte der Abgeordnete Danijel Zivkovic, der den Misstrauensantrag eingereicht hatte. Das Misstrauensvotum bringt dem an der Adria gelegenen Land nun aber zunächst weitere politische Unsicherheit.

Erst im Februar war die vor allem aus proserbischen und prorussischen Parteien gebildete Vorgängerregierung durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden. Abazovic trat sein Amt Ende April an der Spitze einer aus mehreren Kleinparteien gebildeten Minderheitsregierung an. Der Regierungschef versprach, gegen die Korruption im Land vorzugehen und den Beitrittsprozess zur EU voranzutreiben. Montenegro ist bereits ein Mitgliedsland der Nato.

Die Politik des Landes mit 625.000 Einwohnern wird von der Spaltung zwischen den Montenegrinern und prorussischen Serben geprägt. Abazovic führte das Scheitern seiner Regierung nach der Abstimmung auf den Einfluss des organisierten Verbrechens in seinem Land zurück, das den Kampf der Regierung gegen die Korruption verhindern wolle.

In Montenegro hatte es in den vergangenen Wochen starke politische Spannungen gegeben. Grund war ein umstrittenes Abkommen der Regierung mit der serbisch-orthodoxen Kirche. Präsident Djukanovic – ein scharfer Kritiker der serbisch-orthodoxen Kirche – nutzte das Abkommen, um Stimmung gegen die Regierung zu machen und auf Neuwahlen zu pochen. Die Unterstützung von Djukanovics Partei DPS hatte die Bildung von Abazovics Minderheitsregierung möglich gemacht, die DPS hatte sich dem Regierungsbündnis aber nicht angeschlossen. (Reuters, AFP)