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Regierungsbildung in Rekordzeit?: CDU-Chef Merz will sich offenbar am 23. April zum Kanzler wählen lassen
Einem internen Zeitplan zufolge soll die Union bereits ein Datum für die Wahl Friedrich Merz’ zum Kanzler festgelegt haben. Am Donnerstag starten die Koalitionsverhandlungen mit der SPD.
Stand:
Die Union möchte in der Woche ab dem 14. April den angestrebten Koalitionsvertrag mit der SPD unterzeichnen. Nach dem internen Zeitplan ist nach Informationen von Reuters die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler am 23. April vorgesehen.
Eigentlich wollte sich Merz bis Ostern zum Kanzler wählen lassen, das wäre etwas mehr als 50 Tage nach der Wahl. Zum Vergleich: Bei der Koalitionsbildung 2021 vergingen 73 Tage zwischen Wahl und Vereidigung, 2017 waren es sogar 171 Tage. Ostersonntag ist in diesem Jahr allerdings am 20. April. Das mutmaßlich angepeilte Datum für die Wahl also erst nach Ostern.
Die Verhandlungen mit der SPD sollen am Donnerstag mit einer Auftaktrunde der Leitungsgruppe der drei Parteien CDU, CSU und SPD zusammen mit den Vorsitzenden der Arbeitsgruppen (AG) beginnen.
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Die Arbeitsgruppen sollen bis zum 24. März ihre Papiere an die Leitungsebene abliefern – also noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am 25. März. Der CDU-Bundesausschuss soll dem Entwurf des erwarteten Koalitionsvertrages am 10. und 11. April zustimmen.
Am Dienstagabend wurden von Unionsseite auch festgelegt, wer die Vorsitzenden der 19 Arbeitsgruppen sein sollen: Den Bereich Finanzen soll CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt leiten, den Bereich Wirtschaft der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn.
Dies dürfte Spekulationen anheizen, ob diese beiden Politiker dann auch Kandidaten der Union für die entsprechenden Ministerposten sein könnten. (Reuters/AFP/Tsp)
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