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Tagesspiegel Plus
Renate Künast klagt gegen Meta: Herr Zuckerberg, wie viel Verantwortung tragen Sie?
Vor dem Bundesgerichtshof treibt die Grünen-Politikerin den Konflikt zwischen Europa und den USA um Meinungsfreiheit im Internet auf die Spitze – und stellt die richtige Frage
Ein Kommentar von Jost Müller-Neuhof
Stand:
US-Vizepräsident J.D. Vance hat nach seinem nunmehr berüchtigten Münchner Vortrag über Meinungsfreiheit in Europa kaum das Land verlassen, da steht Renate Künast vor dem Bundesgerichtshof und schlägt zurück. Die Grünen-Politikerin, die mit ihrem Wirken wesentlich dazu beigetragen hat, Politik und Justiz für Hasskriminalität im Internet empfindlich zu machen, klagt seit Jahren gegen den Facebook-Konzern Meta.
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