Politik: ROTE KARTE
Im Januar 2008 haben Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag Masken mit Pinocchio-Nase und dem Abbild von Ministerpräsident Roland Koch aufgesetzt – jetzt entschied das Parlament, dass solche Aktionen künftig schärfer sanktioniert werden können. Der Bundestag dürfe nicht der Lächerlichkeit preisgegeben werden, heißt es in einem Beschluss des Geschäftsordnungsausschusses.
Im Januar 2008 haben Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag Masken mit Pinocchio-Nase und dem Abbild von Ministerpräsident Roland Koch aufgesetzt – jetzt entschied das Parlament, dass solche Aktionen künftig schärfer sanktioniert werden können. Der Bundestag dürfe nicht der Lächerlichkeit preisgegeben werden, heißt es in einem Beschluss des Geschäftsordnungsausschusses. Künftig soll es möglich sein, dass Abgeordnete auch nach Ende der Sitzung von kommenden Sitzungen ausgeschlossen werden können. Die Linken-Abgeordnete Dagmar Enkelmann sagte, offenbar solle nur ihre Fraktion „als Störenfried disqualifiziert und diszipliniert werden“. m.m.