Rückzug vom Parteivorsitz: Linken-Parteichef Schirdewan sieht sich nicht als gescheitert

Der Linken-Vorsitzende Martin Schirdewan hat seinen angekündigten Rückzug von der Parteispitze als „verantwortungsvolle Entscheidung“ bezeichnet.

Er habe gemeinsam mit der ebenfalls scheidenden Ko-Chefin Janine Wissler die Weichen für den Parteitag gestellt und die Felder markiert, in denen sich seine Partei weiterentwickeln müsse, sagte Schirdewan am Sonntag den ARD-„Tagesthemen“. Er sei keineswegs gescheitert.

Schirdewan: Linke in „existenzbedrohlicher Situation“

Schirdewan, der seit Juni 2022 an der Spitze der Linkspartei steht, räumte ein, dass sich seine Partei in einer „existenzbedrohlichen Situation“ befinde.

Das habe auch damit zu tun, „dass es offene Auseinandersetzungen gab“. In diesem Zusammenhang erwähnte Schirdewan auch die Abspaltung des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW).

In dem Verfahren, in dem über den künftigen Parteivorsitz entschieden werden soll, erwarte er einen „Ideenwettbewerb in der Partei“, sagte Schirdewan. Er betonte: „Was natürlich nicht geht, ist, dass in der Partei vor allem über die Öffentlichkeit diskutiert wird.“ Im Oktober findet der Parteitag der Linken in Halle an der Saale statt.

Thüringens Ministerpräsident Ramelow fordert strukturelle Veränderungen

Nach der Rückzugsankündigung der beiden Linken-Chefs hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow auch strukturelle Veränderungen in seiner Partei gefordert. „Ich habe die Erwartung an die Kreisverbände und die Landesverbände, dass sie jetzt sehr aktiv mitarbeiten, dass sie nicht nur aufs Personal gucken, sondern auch auf die strukturellen Themen“, sagte Ramelow in Erfurt. Es gehe auch um eine bessere formale Einbindung der Landesverbände, sagte er.

Dem „Stern“ sagte Ramelow: „Die Ankündigung ist ein absolut notwendiger Schritt.“ Zwar mag der Zeitpunkt vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen schlecht erscheinen, aber er verstehe die Entscheidung der beiden Vorsitzenden. Eine neue Führung in der Linken könne aber nur ein „Teil eines grundlegenden Neuanfangs der Partei sein“, sagte er. Ein Austausch von Personen reiche nicht.

Nach dem Weggang von Sahra Wagenknecht und ihrer Neugründung einer eigenen Partei, leidet die Linke unter eingebrochenen Umfragewerten. In Sachsen und in Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.

Ramelow will Ministerpräsident in Thüringen bleiben, steht nach der Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit seiner Linken in Umfragen aber nur noch bei Werten zwischen 11 und 16 Prozent. Bei der Landtagswahl 2019 war die Linke mit ihm als Spitzenkandidaten stärkste Kraft in Thüringen geworden - mit 31 Prozent. (AFP, dpa)