Scholz für Osterweiterung: EU mit 36 statt 27 Mitgliedern hätte mehr Gewicht

Bundeskanzler Olaf Scholz plädiert für eine deutliche Erweiterung der Europäischen Union mit Blick auf deren geopolitische Rolle.

„Eine EU mit 27, 30, 36 Staaten mit dann mehr als 500 Millionen freien und gleichberechtigten Bürgerinnen und Bürgern kann ihr Gewicht in der Welt noch stärker zur Geltung bringen“, sagte der SPD-Politiker am Samstag in Berlin auf dem Kongress der Parteienfamilie der europäischen Sozialdemokraten (SPE).

Gegenwärtig hat die EU 27 Mitgliedsstaaten mit insgesamt knapp 450 Millionen Einwohnern. Scholz sagte, die EU hätte in einer Welt mit bald zehn Milliarden Menschen den größten Binnenmarkt, führende Forschungseinrichtungen, innovative Unternehmen und stabile Demokratien und könnte ihre Werte besser vertreten.

„Ich setze mich für die Erweiterung der EU ein. Dass die EU weiter in Richtung Osten wächst, ist für uns alle ein Gewinn“, betonte er. Beitrittskandidaten wie die Ukraine, Moldau, die Westbalkan-Staaten und perspektivisch Georgien müssten aber auch die Kriterien für einen Beitritt erfüllen.

Die EU selbst müsse sich durch Reformen fit machen, um aufnahmefähig zu werden. Scholz forderte erneut den schrittweisen Übergang von der Einstimmigkeit bei außen- und steuerpolitischen Entscheidungen in der EU-27 zu Mehrheitsentscheidungen.

Dies hatte auch die SPE in ihrer Berliner Erklärung gefordert. (Reuters)