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Magdalena Andersson reichte nur wenige Stunden nach ihrer Wahl zur schwedischen Regierungschefin ihren Rücktritt ein.
© Various sources/AFP

Morgens gewählt, nachmittags Koalitionsbruch: Schwedische Regierungschefin tritt kurz nach der Wahl wieder zurück

Das politische Schweden kommt nicht zur Ruhe. Die neue Regierungschefin legt ihr Amt nieder, kaum dass sie im Amt ist. Grund ist ein Streit mit den Grünen.

Wenige Stunden nach ihrer Wahl zur ersten schwedischen Regierungschefin hat Magdalena Andersson ihren Rücktritt angekündigt. Sie habe bei Parlamentspräsident Andreas Norlén um Entlassung gebeten, strebe aber an, wieder Ministerpräsidentin zu werden, sagte die Sozialdemokratin.

Vorangegangen war ein Streit über die Haushaltspläne ihrer Minderheitskoalition. Das Parlament hatte am Mittwoch einen alternativen Haushaltsvorschlag der Opposition angenommen.

Der Stockholmer Reichstag habe damit erstmals einen Staatshaushalt gebilligt, der „mit einer rechtsextremen Partei“ verhandelt worden sei, sagte einer der beiden grünen Parteichefs, Per Bolund, auf einer Pressekonferenz. Damit meinte er die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die zusammen mit den Moderaten und den Christdemokraten hinter dem alternativen Haushalt stehen.

Daraufhin kündigten die Grünen ihren Rückzug aus der Regierungskoalition an, woraufhin wiederum Anderssons Rücktrittserklärung folgte.

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Erst am Mittwochmorgen war die Sozialdemokratin Andersson zur ersten schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden. Dabei reichte der bisherigen Finanzministerin, dass sich keine Parlamentsmehrheit gegen sie aussprach. Die Abstimmung verlief denkbar knapp - nur eine Stimme fehlte für ein Votum gegen Andersson.

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„Meine Antriebskraft ist es, Schweden zu verbessern. Meine Antriebskraft ist immer gewesen, gegen Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft zu kämpfen“, hatte die 54-Jährige nach ihrer Wahl gesagt. Dass sie als erste Frau schwedische Regierungschefin werde, komme nur „on top of that“, also noch oben drauf, ergänzte Andersson. Sie sagte aber auch: „Ich weiß, was das für Mädchen bedeutet, die in unserem Land aufwachsen.“

Andersson folgte auf ihren Parteifreund Stefan Löfven, der Schweden in den vergangenen sieben Jahren mit einer rot-grünen Minderheitsregierung geführt hat. Andersson war in dieser Zeit durchgehend Finanzministerin.

Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November reichte der 64-Jährige zunächst den Parteivorsitz an Andersson weiter, vor zwei Wochen reichte er auch seinen Rücktritt als Ministerpräsident ein. (dpa, Reuters)

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