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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besichtigt das Startup iCarbonX und spricht mit einem Programmierer am Computer.

© Foto: Michael Kappeler/dpa

Shenzhen: Kanzlerin fordert mehr Datensicherheit in Kooperation mit China

Angela Merkel sprach mit der chinesischen Führung nicht nur "kritisch" über Menschenrechte und sondern auch über das umstrittene Cybersicherheitsgesetz. Ihr Staatsbesuch führt sie heute nach Shenzhen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für bessere Datensicherheit bei der Kooperation mit China bei Zukunftstechnologien ausgesprochen. Auf der zweiten Station ihrer China-Reise in der südchinesischen Innovationshochburg Shenzhen sagte Merkel am Freitag: „Daten sind der entscheidende Faktor und Datensicherheit damit für die Unternehmen natürlich auch das A und O.“

Chinas Cybersicherheitsgesetz hat nach ihren Angaben neben den Menschenrechten und dem mangelnden Schutz des geistigen Eigentums zu den Themen gehört, die sie am Vortag in Peking mit der chinesischen Führung „kritisch“ angesprochen hat.

Das Gesetz für Cybersicherheit ist höchst umstritten, weil deutsche Unternehmen in China gesammelte Daten auf Servern vor Ort speichern müssen und deswegen jetzt um deren Sicherheit fürchten. Auch der grenzüberschreitende Datentransfer ist streng und höchst bürokratisch reglementiert, was beispielsweise deutsche Autobauer bei der Erhebung von Daten für das autonome Fahren beeinträchtigt.

Merkel hofft, in den nächsten Monaten mit China beispielhaft in der Autoindustrie eine Absichtserklärung für das autonome Fahren unterzeichnen zu können, das mehr Sicherheit und neue Möglichkeiten einräumen kann.

In der Metropole Shenzhen mit ihren High-Tech-Firmen und Startups lasse sich sehen, dass es sehr gute Möglichkeiten der Kooperation gebe, „aber auch dass wir aufgefordert sind, uns eben auch strategisch mit der Digitalisierung und den daraus erwachsenden Veränderungen des Arbeitsmarktes zu befassen“, sagte Merkel.

„Wir sind da nicht in allen Feldern vorneweg, aber man sieht auch an deutschen Unternehmen, dass wir durchaus Weltmarktführer in einigen Bereichen sind“, sagte die Kanzlerin. „Aber das muss Tag für Tag wieder erarbeitet werden.“ (dpa)

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