© dpa/Rolf Vennenbernd
„Sie ruiniert den Ruf unseres Landes“: Scholz fordert stabile Regierungen ohne AfD-Beteiligung
Bundeskanzler Scholz hat sich besorgt über die Wahlerfolge der AfD in Sachsen und Thüringen geäußert. Gleichzeitig lobte er die Geschlossenheit der SPD nach den Landtagswahlen.
Stand:
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ergebnisse der Landtagswahlen als „bitter“ bezeichnet und die Parteien in Sachsen und Thüringen aufgefordert, Bündnisse ohne die AfD zu schmieden.
„Alle demokratischen Parteien sind nun gefordert, stabile Regierungen ohne Rechtsextremisten zu bilden“, sagte Scholz der Nachrichtenagentur Reuters am Montag. Er äußerte sich als SPD-Bundestagsabgeordneter.
Die Ergebnisse für die AfD in Sachsen und Thüringen würden ihm Sorgen bereiten. „Daran kann und darf sich unser Land nicht gewöhnen. Die AfD schadet Deutschland. Sie schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes“, betonte Scholz.
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Zugleich lobte der Sozialdemokrat den Zusammenhalt der SPD. „Die Wahlergebnisse von Sonntag sind bitter – auch für uns. Dennoch: Die SPD hat zusammengehalten“, betonte er.
Man habe gemeinsam einen guten und klaren Wahlkampf geführt. „Das hat sich gelohnt, denn die düsteren Prognosen in Bezug auf die SPD sind nicht eingetreten.“ Es zeige sich: Kämpfen lohne, betonte Scholz ebenso wie die SPD-Parteispitze am Sonntagabend. „Jetzt geht es darum, stetig um mehr und neue Zustimmung zu werben“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte etwa SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert betont, dass die Regierung und auch der Kanzler die Politik besser und mehr erklären müssten. Scholz dankte den SPD-Wahlkämpfern und Spitzenkandidaten Petra Köpping (Sachsen) und Georg Maier (Thüringen). (Reuters)
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