„Sollte nicht als Auszeichnung verstanden werden“: Klöckner beklagt Wettlauf der AfD und Linkspartei um Ordnungsrufe

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat eine Art Wettlauf um Ordnungsrufe zwischen AfD und Linkspartei im Parlament beklagt. „Gerade ist zu beobachten, dass es mehrere Kandidaten für den ersten Platz bei Regelverstößen gibt. Das sollte nicht als Auszeichnung verstanden werden“, sagte Klöckner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vom Samstag.

Klöckner beklagte, dass die beiden stark gewachsenen Fraktionen von AfD und Linken den Bundestag zu sehr für die Profilierung in sozialen Netzwerken nutzten. Beide brauchten sich „scheinbar (...), um TikTok und andere Bereiche ihrer jeweiligen Communities zu bedienen“, sagte sie.

„Der Plenarsaal ist aber nicht die Bühne, um Inhalte für die digitalen Medien passgenau zu erstellen. Es geht hier allein um die Auseinandersetzung in der Sache durch das Wort“, sagte Klöckner.

Bei der Linken hatte Klöckner zuletzt außerdem zwei Abgeordnete wegen Verstößen gegen die Bekleidungsordnung des Plenums verwiesen. In beiden Fällen ging es nach Klöckners Worten um „bewusste Provokation“, in einem davon konkret um das Verbot von Bekleidung mit politischen Botschaften.

Anfang Juni hatte Klöckner die Linken-Politikerin Cansin Köktürk des Plenarsaals verwiesen. Die 31-Jährige trug während der Befragung der Bundesregierung ein T-Shirt mit Palästina-Aufdruck. Zwei Wochen zuvor war bereits ihr Fraktionskollege Marcel Bauer wegen des Tragens einer Baskenmütze aus dem Plenarsaal verwiesen worden. (Tsp/AFP/dpa)