Einen Monat nach der Parlamentsneuwahl: Spaniens König beauftragt Sozialisten Sánchez mit Regierungsbildung

Gut einen Monat nach der Parlamentsneuwahl in Spanien hat König Felipe VI. den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit der Bildung der neuen Regierung beauftragt. Felipe habe nach zweitägigen Konsultationen mit den Parteichefs Sánchez als Kandidaten vorgeschlagen, sagte Parlamentspräsidentin Meritxell Batet am späten Donnerstagabend vor Journalisten in Madrid. Der Termin für die Wahl im Parlament stehe derweil noch nicht fest, erklärte sie.

Diese Entscheidung des Staatsoberhaupts war erwartet worden. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez hatte die Wahl Ende April klar gewonnen. Die absolute Mehrheit hatte sie jedoch deutlich verfehlt. Um eine Regierung bilden zu können, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich auf die Stimmen kleiner regionaler Parteien sowie möglicherweise auch auf jene der separatistischen Abgeordneten aus Katalonien angewiesen sein.

Bisher hat Sánchez aber - unter anderem auch wegen der Europawahl Ende Mai - noch keine richtigen Verhandlungen mit anderen Parteien aufgenommen. Ihm sind deshalb bislang nur die 123 Stimmen der PSOE-Abgeordneten im 350-Sitze-Parlament sicher. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten im „Congreso de los Diputados“ benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.

Sánchez ist seit Juni 2018 im Amt. Damals stürzte er seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy per Misstrauensvotum. Die vorgezogene Wahl rief er im Februar aus, nachdem die katalanischen Separatisten seiner Minderheitsregierung bei der Abstimmung über den Etatentwurf die Unterstützung entzogen hatten. Bei der Wahl am 28. April setzte sich die sozialdemokratisch orientierte PSOE mit 28,68 Prozent der Stimmen klar vor der konservativen Volkspartei (PP) durch, die nur auf 16,70 Prozent kam. (AFP)