SPD-Abgeordnete gewählt : Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte

Der Bundestag hat die SPD-Politikerin Högl zur neuen Wehrbeauftragten gewählt. Das erhöht die Chancen von Franziska Giffey, Michael Müller zu beerben.

Eva Högl (SPD)
Eva Högl (SPD)Foto: Michael Kappeler/dpa

Die SPD-Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Bundestags. Das Parlament wählte sie am Donnerstag zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (SPD). Auf Högl entfielen 389 der 656 abgegebenen Stimmen. Der ebenfalls für das Amt kandidierende AfD-Abgeordnete Gerold Otten kam auf 92 Stimmen.

Die Fraktionsführung um ihren Chef Rolf Mützenich hatte die Innen- und Rechtspolitikerin vorschlagen, die bislang stellvertretender Fraktionschefin war. Mützenich hatte auf die "langjährige parlamentarische Erfahrung und breite Expertise" von Eva Högl hingeweisen. Sie bringe "alle Voraussetzungen" mit, "um dieses Amt erfolgreich und wirkungsvoll auszuüben", schrieb Mützenich in einem Brief.

Bartels hatte für seine Arbeit im Bundestag breite Unterstützung genossen und hätte die Position gerne weitere fünf Jahren ausgefüllt. Auch in der Opposition wurde ihm Respekt gezollt. Bartels verstand sich nicht nur als Anwalt der Soldaten, sondern mischte auch selbstbewusst in den großen Debatten über Aufgaben und Zukunft der Bundeswehr mit.

Mit der Wahl Högls zu Wehrbeauftragten könnte es wahrscheinlicher werden, dass Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller im nächsten Jahr für Berlins SPD auf Listenplatz eins in den Bundestag einziehen darf – beim letzten Mal hatte hier noch Högl gestanden. Somit wäre der Weg noch geebneter für Franziska Giffey, die als Bundesfamilienministerin ins Berliner Homeoffice zurückwechseln und dabei den Regierenden Bürgermeister in Berlin beerben will. (TSP/dpa)

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