Politik: Staatsminister mit Särgen gegen Merkel

Berlin Während die SPD auf ihren bundesweiten Plakaten mit der Aufschrift „Für Frieden. Gegen blinde Gefolgschaft“ das Thema Irakkrieg nur andeutet, greift der SPD-Abgeordnete Rolf Schwanitz zu drastischen Motiven. In seinem Wahlkreis im sächsischen Vogtland wirbt er mit einem Bild, das mit US-Fahnen bedeckte Särge zeigt. Darüber steht der Schriftzug „Sie hätte Soldaten geschickt.“ In der „Bild“ erklärte Schwanitz, mit „Sie“ sei CDU-Chefin Angela Merkel gemeint. CDU-Generalsekretär Volker Kauder sprach von einer „Geschmacklosigkeit“.

Schwanitz, der auch Staatsminister im Kanzleramt ist, erklärte am Freitag in einer schriftlichen Stellungnahme: „Ich stehe zu dem Satz ,Sie hätte Soldaten geschickt‘. Daran ist nichts zurückzunehmen.“ Zu dem kritisierten Foto schrieb Schwanitz nichts. Das Plakat steht weiter auf seiner Homepage. Daneben schreibt er über die Strategie der Motive: „Dabei wird ganz bewusst nicht auf einen platten Spruch gesetzt. Eine pfiffige Kombination von Wort und Bild soll dem Betrachter das jeweilige Thema näher bringen.“

Die SPD wollte sich zu dem Plakat nicht äußern. Ein Sprecher verwies auf Schwanitz. Im Bundestagswahlkampf 2002 verursachte die damalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) mit einem Bush-Hitler-Vergleich Aufregung. Sie musste von ihrem Amt zurücktreten. jhi

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