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Tagesspiegel Plus
„Stadtbild“-Äußerungen von Bundeskanzler Merz: Mehr als 1000 Strafanzeigen wegen Volksverhetzung
Viele Kritiker werfen dem Regierungschef Rassismus vor und fluten die Berliner Staatsanwaltschaft mit Anzeigen. Die lässt sich mit der Prüfung noch etwas Zeit.
Stand:
Nach seinen umstrittenen Äußerungen zum „Stadtbild“ in Deutschland liegen der Berliner Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung vor. Welche Anzeigen von Parteien, Vereinen oder anderen Organisationen erstattet worden seien, könne aufgrund der Vielzahl nicht beantwortet werden, hieß es. Bekannt sind bisher Strafanzeigen von Kreisverbänden der Grünen und Linken.
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