„Stockholm-Initiative“ : Deutschland und 15 weitere Länder fordern atomare Abrüstung

In Berlin gaben die Staaten eine gemeinsame Erklärung ab. Sie soll ein Signal sein vor der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag im April in New York.

Heiko Maas bei der Pressekonferenz zum zweiten Ministertreffen der Stockholm-Initiative am Dienstag.
Heiko Maas bei der Pressekonferenz zum zweiten Ministertreffen der Stockholm-Initiative am Dienstag.Foto: imago images/photothek

Die Außenminister von Deutschland und 15 weiteren Ländern haben die Atommächte zur Reduzierung ihrer Nuklearwaffenbestände aufgerufen. „Jetzt ist die Zeit zu handeln, um nukleare Risiken zu verringern“, heißt es in einer am Dienstag bei einem Treffen in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung. Darin machen die Länder der sogenannten „Stockholm-Initiative“ insgesamt 22 Vorschläge für Schritte zur nuklearen Abrüstung.

Zu den Unterzeichnern zählen große Staaten fast aller Kontinente wie Argentinien, Indonesien und Kanada. Von den mutmaßlich neun Atommächten saß aber kein Außenminister mit am Tisch.

Die atomare Bedrohung ist in den vergangenen Jahren nach einer Phase der Entspannung nach Ende des Kalten Krieges wieder gewachsen. Die großen Atommächte wie USA, Russland und China modernisieren ihre Arsenale und machen sie damit einsatzfähiger. Der Ausstieg der USA aus dem Verbotsvertrag für landgestützte nukleare Mittelstreckenraketen mit Russland und aus dem Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe haben Befürchtungen geschürt, dass es zu einer neuen atomaren Aufrüstungsspirale kommen könnte.

„Wenn die Welt diesen Weg weitergeht, dann riskieren wir die Auflösung der nuklearen Ordnung und damit auch die globale Sicherheit“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD). „Diese Entwicklung wollen wir gemeinsam umkehren.“

Im April findet in New York eine Konferenz zur Überprüfung des 50 Jahre alten Atomwaffensperrvertrags statt, der eine Art Grundlagenvertrag für die Eindämmung atomarer Bewaffnung ist. Inzwischen haben zwei Drittel der UN-Mitglieder auch ein Verbot von Atomwaffen beschlossen, dem Deutschland aber nicht beitreten will, weil sich auch die Atommächte weigern.

Die „Stockholm-Initiative“ war im vergangenen Jahr in Schweden mit dem Ziel gegründet worden, der atomaren Abrüstung neue Impulse zu geben. (dpa)

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