• Unterstützung von Ländern und Kommunen: 15.000 Soldaten im Einsatz gegen das Coronavirus

Unterstützung von Ländern und Kommunen : 15.000 Soldaten im Einsatz gegen das Coronavirus

Die Bundeswehr mobilisiert Soldaten in der Corona-Krise. Sie sollen aber keine Ausgehverbote durchsetzen, sondern beispielsweise im Sanitätswesen helfen.

Bundeswehrsoldaten der atomar, biologisch, chemischen Abwehrtruppe ABC bei einer Übung.
Bundeswehrsoldaten der atomar, biologisch, chemischen Abwehrtruppe ABC bei einer Übung.Foto: imago images/Björn Trotzki

Zur Unterstützung von Ländern und Kommunen setzt die Bundeswehr in der Corona-Krise 15.000 Soldaten ein. Volle Einsatzbereitschaft solle in der kommenden Woche hergestellt sein, sagte Generalleutnant Martin Schelleis, der den Unterstützungseinsatz koordiniert und führt, am Freitag in einer telefonischen Pressekonferenz. Es werde vier regionale Führungsstäbe geben.

Auf eventuelle Lageverschärfungen sei das Militär vorbereitet. Bis Freitagmorgen seien 200 Anträge auf Amtshilfe eingegangen, ein Plus von 15 Prozent gegenüber dem Vortag. Schelleis ist der Inspekteur der sogenannten Streitkräftebasis und damit Nationaler Territorialer Befehlshaber der Bundeswehr.

Gefragt sei vor allem Hilfe aus dem Sanitätswesen. Er nannte aber auch sichere Lagerflächen für medizinische Güter, Unterkünfte für die Polizei, Fachkompetenz für ein mobiles Krankenhaus, mobile Rettungsstationen und Teststationen.

6000 Soldaten für die „Unterstützung der Bevölkerung“

„Obwohl wir nur begrenzte Kapazitäten haben, wird das immer wieder nachgefragt. Man muss wissen, weniger als ein Prozent des medizinischen Personals in Deutschland sind in der Bundeswehr. Und die fünf Bundeswehrkrankenhäuser sind zu 80 Prozent mit zivilen Patienten belegt“, sagt Schelleis der Deutschen Presse-Agentur. „Wo es um zupackende Arbeit geht, sind unsere Ressourcen nicht so beschränkt.“

Der Plan der Bundeswehr beschreibt nach einem „Spiegel“-Bericht schon detailliert, für welche Aufgaben sich Einheiten bereit machen sollen. Vorgesehen seien 5500 Soldaten für „Absicherung/Schutz“, 6000 für „Unterstützung der Bevölkerung“, 600 Feldjäger für „Ordnungs-/Verkehrsdienst“. Zudem 18 Dekontaminationsgruppen mit etwa 250 Soldaten der Kampfstoff-Abwehr für Desinfektionsaufgaben und 2500 Logistiksoldaten mit 500 Lastwagen für „Lagerung, Transport, Umschlag“.

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Die vier regionalen Führungsstäbe sind demnach jeweils für die Hilfe in mehreren Bundesländern zuständig. Sie verteilen sich auf die drei Teilstreitkräfte: das Luftwaffen-Kommando (Berlin) für die Hauptstadt und das Land Brandenburg, das Marinekommando (Rostock) für Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, die 1. Panzerdivision (Oldenburg) für Nordrhein-Westfalen, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, die 10. Panzerdivision (Veitshöchheim in Bayern) für die südlicheren Bundesländer. Bei dem zitierten Einsatzplan handelt es sich noch um ein Planungsdokument, an dem es noch Änderungen geben kann.

Keine Durchsetzung von Ausgehverboten mit Bundeswehr

Nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wird die Bundeswehr nicht zum Einsatz kommen, um Ausgehverbote in Deutschland durchzusetzen. Das sehe sie nicht als Auftrag der Bundeswehr, auch die Rechtslage lasse das nicht zu. „Der Generalinspekteur hat ja auch sehr deutlich gesagt, dass es nicht denkbar ist in Deutschland, dass die Bundeswehr Corona-Partys auflöst“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag).

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Im Ausland habe die Bundeswehr bereits Einsätze ausgedünnt, zum Beispiel im Irak. „Aber wir haben auch Verpflichtungen, unsere Verbündeten verlassen sich auf uns. Und darüber hinaus sehen wir etwa in Mali, dass sich Terroristen von Corona nicht aufhalten lassen. Der Kampf dort geht weiter, und wir sind weiter gefordert“, sagte die Verteidigungsministerin. (dpa)

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