Politik: Viele wollen es werden

Brüssel. Noch sind die Schlagzeilen über Joschka Fischers europapolitische Ambitionen nicht vergessen, da dreht sich das personalpolitische Spekulationskarussell erneut. Der deutsch-französische Vorschlag, neben dem Kommissionspräsidenten einen Ratspräsidenten und einen außenpolitisch Verantwortlichen zu installieren, schafft neue Posten und neue Hoffnungen.

Denn gerade die Brüsseler Reformkräfte sind von der Perspektive angetan, den Integrationsbefürworter Fischer auf einem der noch zu schaffenden freien Stühle begrüßen zu dürfen. Der Bundesregierung nahe stehende Europapolitiker halten es allerdings für ausgeschlossen, dass Fischer die Koalition mitten in der Legislaturperiode 2004 verlassen könnte, wenn Prodis Amtszeit als Kommissionspräsident abläuft. Fischers Weggang würde Rot-Grün nicht verkraften, heißt es. Außerdem sei unwahrscheinlich, dass die in der Mehrheit konservativen Regierungschefs sich auf einen grünen Kommissionschef einigten. Gibt es weitere hochrangige Positionen, die erst später besetzt werden müssen, darf also noch einmal neu über Fischers Zukunft spekuliert werden. Schließlich hat Deutschland seit 1967, als Walter Hallsteins Amtszeit endete, keinen Kommissionspräsidenten mehr gestellt.

Immer wieder wird jedoch argumentiert, dass nur ehemalige Regierungschefs für die höchsten Posten in der EU in Frage kommen. Gehandelt werden unter anderen der spanische Ministerpräsident Jose Maria Aznar, der britische Premierminister Tony Blair und der Luxemburger Jean Claude Juncker. Letzterer ist wegen seiner europapolitischen Kompetenz und seines Engagements Wunschkandidat vieler überzeugter Europäer. Junckers reale Chancen sind jedoch bisher gering, weil das kleine Luxemburg bereits früher einmal den Kommissionspräsidenten stellen durfte. Ebenso begrenzt scheinen die Chancen Tony Blairs, denn auch Labour schickte bereits einen Kommissionspräsidenten. Zudem ist Großbritannien immer noch kein Mitglied der Eurogruppe, was auch bei der Vergabe hoher Positionen von Nachteil sein dürfte.

Bleibt also der spanische Ministerpräsident Aznar. Er soll seiner Frau versprochen haben, nach zwei Legislaturperioden nicht mehr für das Amt des Regierungschefs anzutreten. Da Spanien aber noch nie einen Kommissionspräsidenten gestellt hat, könnte durch einen spanischen Nachfolger Prodis das Gleichgewicht der Nationalitäten in Europa womöglich am ehesten gewahrt werden.

Mariele Schulze Berndt