Verteidigungsministerium: Von der Leyen plant Umbau der Bundeswehr

Inmitten des Koalitionsstreits über eine Steigerung des Bundeswehretats plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plant einen Umbau der Truppe. Im Entwurf eines neuen Grundsatzpapiers mit dem Titel "Konzeption der Bundeswehr" wird eine Gleichrangigkeit von Landes- und Bündnisverteidigung mit Auslandseinsätzen als Ziel festgehalten, wie ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums in Berlin am Freitag bestätigte. Das Dokument soll demnach Anfang oder Mitte Juni veröffentlicht werden.

Die CDU-Politikerin wolle die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze beenden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf den Entwurf. Die Bundeswehr müsse vorbereitet sein, "ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge" zu leisten. In einem Begleitschreiben werde die Landes- und Bündnisverteidigung als die "anspruchsvollste Aufgabe mit dem höchsten Nachholbedarf" definiert.

Hintergrund der Neuausrichtung ist dem Bericht zufolge eine veränderte Sicherheitslage: Die anhaltende Krise um die Ostukraine habe die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Blick rücken lassen. Russlands Annexion der Krim habe veranschaulichte, dass auch die europäische Friedensordnung in Gefahr geraten könne.

In den vergangenen Tagen war in der großen Koalition ein handfester Streit über die Steigerung des Verteidigungsetats ausgebrochen. Die SPD wies Forderungen von Ministerin von der Leyen und weiteren Unionspolitikern zurück, die Wehrausgaben bis 2021 stärker als vom Finanzministerium vorgesehen anzuheben. (Reuters, AFP)