„Ich glaube, dass es diesmal klappt“: Bund und Länder wollen sich auf Eckpunkte für Krankenhausreform einigen

In einer Verhandlungsrunde in Berlin wollen Bund und Länder am Montag die letzten offenen Fragen zur geplanten Krankenhausreform klären. Teilnehmer sind Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern sowie die Gesundheitsexperten aus den Bundestagsfraktionen. Ziel der Sitzung ist es, sich auf Eckpunkte zu verständigen, die dann zu einem Gesetzentwurf ausgearbeitet werden können.

Lauterbach zeigte sich im Vorhinein zuversichtlich. „Ich glaube, dass es diesmal klappt“, sagte der SPD-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. „Wir sind immer aufeinander ein bisschen zugegangen.“ Er betonte, bestimmte Punkte seien unverhandelbar. Lauterbach verwies etwa darauf, dass es Ländersache sei, wo sich welche Klinik befinde, also ob es in einer Stadt eine, zwei oder drei Kliniken gebe. 

Die Beratungen könnten sich hinziehen, sie wurden laut Gesundheitsministerium „ohne zeitliches Limit“ angesetzt. Bei der Gesundheitsministerkonferenz vor wenigen Tagen in Friedrichshafen waren noch mehrere zentrale Punkte strittig. Die Reform soll die Finanzierung der Krankenhäuser durch eine Abkehr vom System der Fallpauschalen neu regeln und durch eine stärkere medizinische Spezialisierung die Qualität der Behandlung erhöhen. (AFP)