Weniger islamfeindliche Straftaten: Polizei meldet starken Rückgang bei antimuslimischen Delikten

Die Bundesregierung meldet einen überraschend starken Rückgang bei islamfeindlichen Straftaten. Die Polizei stellte von Januar bis einschließlich März 2021 insgesamt 91 Delikte fest, darunter sechs Angriffe auf Moscheen und weitere Religionsstätten.

Im vierten Quartal 2020 waren es 225 islamfeindliche Straftaten, bei 21 Delikten waren Moscheen und weitere Einrichtungen das Angriffsziel. Die Zahlen für die ersten drei Monate dieses Jahres werden allerdings noch steigen, da die Polizei erfahrungsgemäß Straftaten nachmeldet.

Die Angaben sind der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke und ihrer Fraktion zu entnehmen. Jelpke reagiert überrascht, aber auch skeptisch auf die Zahlen.

Volksverhetzung dominiert

„Erstmals seit Beginn der separaten Erfassung vor vier Jahren wurden im ersten Quartal 2021 weniger als 100 islamfeindliche Straftaten gemeldet. Wenn Akte von antimuslimischem Rassismus nun tatsächlich so stark zurückgegangen sein sollten, wäre das ein Grund zur Freude“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

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Der Rückgang sei allerdings so eklatant, "dass ich eher an einen Erfassungsfehler als an eine Trendwende glaube". Sie sehe nicht, warum sich die gesellschaftliche Einstellung gegenüber Muslimen zum Jahreswechsel plötzlich so massiv gewandelt haben sollte, dass sich die Zahl islamfeindlicher Straftaten gegenüber dem Vorjahreszeitraum nahezu halbiert habe, sagte Jelpke.

Sie betonte, "wir müssen die Entwicklung weiter beobachten, ehe wir sagen können, ob wir es hier tatsächlich mit einem Mentalitätswandel zu tun haben“.

Bei den Straftaten im ersten Quartal 2021 dominierte Volksverhetzung mit 27 Fällen, gefolgt von Beleidigung (19) und Sachbeschädigung (18). Bei sechs körperlichen Attacken wurden zwei Menschen verletzt. In beiden Fällen geht die Polizei von rechts motivierten Schlägern aus. Festnahmen von Tatverdächtigen gab es allerdings weder nach den Körperverletzungen noch zu den anderen Delikten.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz registrierte drei islamfeindliche Aufmärsche. In allen Fällen handelte es sich um Veranstaltungen der Pegida-Bewegung in Dresden.