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Zu besseren Konditionen: Neuer Basis-Wehrdienst soll offenbar sechs Monate dauern
Verteidigungsminister Pistorius will die stehenden Streitkräfte von 180.000 auf 260.000 Soldaten aufstocken. Nun sickern Details zum geplanten neuen Basis-Wehrdienst durch.
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Der geplante neue Wehrdienst in Deutschland soll nach Angaben aus Regierungs- und Parlamentskreisen ein halbes Jahr dauern. Mit dieser Kurzausbildung wolle man auf freiwilliger Basis schnell ausreichend Rekruten zumindest für einfache Aufgaben wie Bewachung und Kontrollen gewinnen, sagten mit den Plänen Vertraute am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters.
Aufbauend auf dieser Heimatschutzausbildung könnten die Freiwilligen sich für weitere Zeiträume verpflichten, um etwa den Lkw-Führerschein zu machen oder sich zum Panzerfahrer ausbilden zu lassen. Verankert werden soll dies im neuen Wehrdienstgesetz, das zunächst auf Freiwilligkeit setzen will. Fehlen trotz der kurzen Ausbildungszeit die nötigen Soldaten, soll eine Form der Wehrpflicht greifen. Diese Umstellung müsse den Plänen zufolge dann aber noch einmal von Kabinett und Bundestag gebilligt werden.
Nach einem Medienbericht will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bis Ende 2029 rund 114.000 Wehrdienstleistende rekrutieren. Dieses Ziel habe er bei einer Information von Abgeordneten von Union und SPD im Bundestag zu seinen Plänen für einen neuen Wehrdienst genannt, berichtete der „Spiegel“ am Freitag. Demnach will er den Gesetzentwurf für den vorerst freiwilligen Wehrdienst Ende August in das Bundeskabinett einbringen.
Pistorius wolle im kommenden Jahr bereits rund 15.000 neue Wehrdienstleistende ausbilden, berichtete der „Spiegel“ weiter. In den Jahren danach soll die Zahl kontinuierlich steigen, damit bis Ende 2029 insgesamt 114.000 Rekruten den neuen Wehrdienst durchlaufen hätten.
Pistorius will die stehenden Streitkräfte angesichts der russischen Bedrohung von gut 180.000 Soldaten auf etwa 260.000 aufstocken. Als Nebeneffekt des Wehrdiensts erhofft man sich, dass mehr Soldaten länger bei der Bundeswehr bleiben und damit die aktive Truppe stärken. Vor allem aber soll der Wehrdienst helfen, die Zahl der ausgebildeten Reservisten zu verdoppeln. Derzeit stehen etwa 100.000 zur Verfügung.
Die Pläne des SPD-Politikers für den neuen Wehrdienst sehen vor, dass zunächst an alle jungen Männer und Frauen ein Fragebogen versandt wird. Männer müssen ihn ausfüllen, für Frauen ist das freiwillig. Geeignete Kandidaten werden dann zur Musterung eingeladen.
Den Insidern zufolge will Pistorius das Gesetz Ende August im Kabinett beschließen lassen. Es soll ab 2026 greifen. Ab Mai 2026 könnten erste Soldaten nach dem neuen Gesetz ihren Wehrdienst antreten. Sie würden dann bei Bezahlung und anderen Konditionen deutlich besser gestellt als dies beim derzeitigen Freiwilligendienst der Fall ist.
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums verwies darauf, dass der Gesetzentwurf noch nicht fertig sei. Das Ministerium arbeite aber „mit Hochdruck“ daran, die Voraussetzung für den neuen Wehrdienst zu schaffen. (Reuters, dpa)
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