Justiz: Zypries will nicht nach Karlsruhe
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat einen Bericht dementiert, wonach sie im kommenden Jahr zum Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe wechseln wolle.
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Berlin - Der Bericht der "Bild"-Zeitung sei nicht zutreffend, sagte die Ressortchefin dem "Darmstädter Echo". Sie werde weiter ihr Bundestagsmandat wahrnehmen - "gern auch über 2009 hinaus". Nach ihren Worten wäre es eine große Ehre, Richterin am höchsten deutschen Gericht zu werden. "Allerdings gilt es, mit Blick auf die herausgehobene Stellung des Bundesverfassungsgerichts jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte", betonte Zypries. Dies sei bei einem Wechsel aus der Regierungsverantwortung als Justizministerin in eine exponierte Stellung in Karlsruhe nicht auszuschließen.
Die "Bild"-Zeitung hatte unter Berufung auf angebliche interne Festlegungen in der SPD-Führung berichtet, Zypries solle Anfang 2008 nach Karlsruhe wechseln. Ihr Nachfolger als Justizminister soll demnach der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Olaf Scholz, werden. (tso/dpa)
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