Brandenburg: AfD fühlt sich von Dombrowski ausgegrenzt

Potsdam - Die AfD-Fraktion im Landtag fühlt sich von den anderen Fraktionen wegen der Syrien-Resolution ausgegrenzt. Wie berichtet richtet sich die am vergangenen Freitag verbreitete und von den meisten Mitgliedern aller Fraktionen – bis auf die AfD – unterzeichnete Resolution an die Berliner Botschafter der im Syrien-Krieg beteiligten Staaten. In dem Papier fordern sie, alles dafür zu tun, „das tägliche Leiden und Sterben in Syrien“ zu beenden. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland reagiert am Dienstag mit Verwunderung. Die AfD-Fraktion hatte „leider keine Gelegenheit, sich an der Syrien-Resolution zu beteiligen, da sie nicht gefragt worden ist“, sagte Gauland. Dies sei ein Verstoß gegen alle parlamentarischen Gepflogenheiten. Es sei bedauerlich, dass CDU, SPD, Linke und Grünen die parlamentarische Ausgrenzung der AfD augenscheinlich wichtiger ist. Landtags-Vizepräsident Dieter Dombrowski (CDU), der die Resolution initiiert hatte, entgegnete, alle anderen Fraktion seien auf ihn zugekommen und hätten nachgefragt, nur die AfD nicht. Es handle sich auch nicht um einen offiziellen Beschluss des Landtags. axf