Brandenburg: Anhaltende Unruhe in CDU

Unionsspitze will auf Klausur Ursachen der Wahlschlappe beraten Potsdam - Lieber spät, als gar nicht: Fast zwei Monate nach der Landtagswahl will die CDU heute Abend und Sonnabend die Ursachen ihrer schweren Niederlage bei der Landtagswahl aufarbeiten. Tatsächlich sitzt der Schock bei den Christdemokraten noch tief, die stärkste politische Kraft werden wollten, aber hinter SPD und PDS auf den dritten Platz abrutschten. Unmut lösten zum Teil auch die jüngsten Personalentscheidungen von CDU-Landeschef Jörg Schönbohm aus. In Briefen und E-Mails an die Landeszentrale sowie an Medien äußern Christdemokraten zum Beispiel Unverständnis über die Ablösung von Justizministerin Barbara Richstein durch die frühere Fraktionschefin Beate Blechinger. CDU-Politiker beklagen in diesem Zusammenhang auch die mangelnde Information durch Schönbohm. Zum Beispiel habe man erst aus der Zeitung erfahren, dass der bisherige Landesgeschäftsführer Mario Fassbender Vize-Regierungssprecher werden solle, kritisierte ein Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes am gestern. Schönbohm selbst nimmt die Kritik offenbar ernst: Er beantwortet die kritischen Briefe, die ihn erreichen, geht in seinen Antwortschreiben allerdings nicht auf die Hintergründe seiner Personalpolitik ein, was teilweise für neuen Unmut an der Basis sorgt. Allerdings glauben führende Christdemokraten nicht, dass es auf der zweitägigen Klausur des Landesvorstandes zum "großen Krach" kommen wird. „Solche Gremien-Sitzungen waren noch nie ein Hort der Offenheit“, betont ein Vorstandsmitglied. Man werde wegen der anhaltenden Unruhe vielmehr versuchen, „Geschlossenheit zu demonstrieren“, prophezeit ein Kreisvorsitzender. „Ich glaube nicht, dass sich auf der Klausur großer Unmut artikulieren wird“, meint auch Saskia Funck, die neue parlamentarische Geschäftsführerin der Landtagsfraktion und Kreischefin von Potsdam-Mittelmark. Aus ihrer Sicht handelt es sich bei den Kritikern in den eigenen Reihen vor allem um „persönlich Enttäuschte“, zum Beispiel Christdemokraten, die wegen der Wahlschlappe nicht in den Landtag gekommen seien. Einig sind sich viele allerdings darin, dass die Aufarbeitung der Wahlniederlage „im Grunde zu spät“ komme. Die Partei hätte „schneller auf Kurs gebracht werden müssen“, sagen Christdemokraten. Auch diese Kritik richtet sich an die Adresse Schönbohms, der freilich als Parteichef derzeit nach wie vor alternativlos ist, „auch wenn sein Lack bröckelt“, so ein CDU-Politiker. Ob es Schönbohm gelingt, die Partei schnell zu befrieden, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Zwar will Schönbohm nach eigenen Angaben im nächsten Jahr noch einmal für den Parteivorsitz kandidieren. Doch wird in Parteikreisen schon nicht mehr ausgeschlossen, dass es „noch anders kommen könnte“. Vize-Parteichef und Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns baue sich offenbar bereits als Nachfolger auf, heißt es intern.