Brandenburg: Ärzte sollen dick abgesahnt haben Krankenkassen betrogen? Klinikum durchsucht

Berlin - Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Dienstagvormittag mehrere Räume im Vivantes-Klinikum Spandau durchsuchen lassen. Auch eine Dependance in der Charlottenburger Bismarckstraße war betroffen. Außerdem wurden zwei private Arztpraxen durchsucht. Laut einer gemeinsamen Erklärung von Polizei und Justiz erfolgten die Durchsuchungen im Zusammenhang mit Betrugsermittlungen gegen vier Ärzte. Gegen sie besteht der Verdacht des gewerbsmäßigen Abrechnungsbetrugs.

Die Ärzte sollen Belege gefälscht haben, um stark übergewichtigen Patienten eine Magenverkleinerung auf Kosten der Krankenversicherungen finanzieren zu lassen – und sich selbst zu bereichern. Die Kassen übernehmen die Kosten dieser Operation unter bestimmten Voraussetzungen; unter anderem müssen alle anderen gängigen Behandlungswege (Diät, Sport, Verhaltenstherapie) erfolglos angewendet worden sein.

Erst wenn ein Patient nachweisen kann, dass er alle Optionen ausgeschöpft hat, kann die Krankenkasse die Kosten für die Magenverkleinerung übernehmen. Ansonsten gilt diese Operation als kosmetischer Eingriff, der Patient muss den Betrag selbst bezahlen. Laut Staatsanwaltschaft kostet eine derartige Operation rund 8000 Euro, zuzüglich „lebenslanger Nachsorgekosten“. Außerdem kommt die Krankenkasse womöglich auch für spätere kosmetische Eingriffe auf, wenn sie die Verkleinerung einmal genehmigt hat – auch hier sollen die Ärzte unehrlich gewesen sein. Die Krankenversicherungen wurden also gleich doppelt betrogen.

Die vier Ärzte stehen im Verdacht, spätestens ab 2011 entsprechende Therapiebelege gefälscht zu haben. Auf Basis der gefälschten Belege hätten die Krankenversicherungen dann die Operationskosten übernommen.

Bei den Verdächtigen handelt es sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft um zwei Chefärzte des Vivantes-Klinikums in Spandau. Auch die Frau eines der beiden Ärzte steht unter Betrugsverdacht: Sie betreibt eine eigene Arztpraxis und soll die Therapiebelege gefälscht haben. Anschließend beantragte sie die operativen Magenverkleinerungen bei den Krankenversicherungen. Hinterher überwies sie ihre Patienten an ihren Ehemann, der die Patienten operiert haben soll.

Die Rolle des vierten, ebenfalls niedergelassenen Arztes ist noch unklar. Ebenfalls nicht bekannt ist, in wie vielen Fällen die Ärzte die Krankenversicherungen betrogen haben sollen und ob die betroffenen Patienten davon wussten. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass der Schaden im siebenstelligen Bereich, also in Millionenhöhe liegen könnte.

Der Vivantes-Konzern bestätigte auf Nachfrage, dass am Dienstagvormittag mehrere Räume im Klinikum in Spandau durchsucht worden seien. Eine Sprecherin versicherte, dass der Konzern „vollumfänglich mit den Behörden kooperiere“. Noch sei über etwaige Konsequenzen für die betroffenen Ärzte nicht entschieden. „Bisher besteht nur ein Verdacht. Wir müssen selbst abwarten, was die Ermittlungen ergeben“, so die Sprecherin. Timo Kather