Brandenburg: Ärzte-Verbände rufen zum Streik

Potsdam - Früher als angedroht machen Ärzte aus Protest gegen Honorarkürzungen der Krankenkassen ihre Praxen dicht. Der Hartmannbund rief gestern „ab sofort“ bis 21. Dezember zu Praxisschließungen auf. Nach einem Vorschlag der Ärzte-Union Brandenburg sollen am Freitag landesweit Arztpraxen schließen. Damit sei das Ultimatum an Kassen und Landesregierung hinfällig, sagte die Landesvorsitzende des Hartmannbundes, Elke Köhler. Als es gestellt wurde, hätten die Ärzte nicht mit der Verzögerungstaktik der Krankenkassen gerechnet. In Potsdam machen Köhler zufolge die meisten niedergelassenen Ärzte ihre Praxen für eine Woche, bis kommenden Mittwoch, zu. Brandenburgs Sozialministerin Dagmar Ziegler (SPD) warnte: „Streiks helfen in der gegenwärtigen Situation nicht weiter“. Für Ärzte in einer besonders schwierigen finanziellen Lage lege die Landesregierung ein Liquiditätshilfeprogramm auf.

1000 Mediziner hatten am 25. November mit landesweiten Aktionen gedroht, falls es bis 15. Dezember keine Bewegung bei den Krankenkassen und auch keine Einflussnahme seitens der Landesregierung gebe. Sie fordern von den Krankenkassen ein Notprogramm von zehn Millionen Euro.

Mit den Streikankündigungen reagierten die Ärztevereinigungen auf das aus ihrer Sicht unbefriedigende Ergebnis eines Krisengesprächs zwischen Krankenkassen und KV am Dienstag. Nach KV-Auffassung war dabei nur eine „Notlösung“ herausgekommen. Zwar könnten die Honorarzahlungen für das zweite Quartal ausgeglichen werden, doch gebe es keine Lösung für das dritte und vierte Quartal und für 2006. Die Krankenkassen warten hingegen noch immer auf genaue Zahlen über die finazielle Lage der einzelnen Praxen von der KV.

Eine „sachgerechte Lösung“ sei „nicht erreicht“ worden. Angesichts dieser Resultate fühle er sich „verschaukelt“, sagte der Vorsitzende der Ärzte-Union, Werner Hessel. Notfalldienstregelungen vor Ort stellten die Akutversorgung sicher. Hessel forderte Regelungen, die die wirtschaftliche Situation der Arztpraxen langfristig wieder auf eine gesunde Grundlage stellen.ddp/PNN