Brandenburg: Auch Stolpe muss aussagen

Chipfabrik-Untersuchungsausschuss will noch elf Zeugen vernehmen Potsdam - Der Chipfabrik-Untersuchungsausschuss will bis zum 7. Juli noch elf Zeugen vernehmen. Darunter seien Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) und der ehemalige Wirtschaftsminister Wolfgang Fürniß (CDU), sagte Ausschussvorsitzender Heinz Vietze (PDS) am Freitag in Potsdam. Der ehemalige Vorstandschef der Communicant AG, Abbas Ourmazd, werde am 29. Juni erneut vernommen. Für den 7. Juli seien die Zeugenvernehmungen von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) geplant. Die Abgeordneten wollten ihre Untersuchungstätigkeit mit einem Abschlussbericht beenden, mit dem sich der Landtag in einer Sondersitzung Ende August befassen könnte, sagte Vietze. In den nächsten Wochen wolle die Landesregierung noch Akten und Unterlagen nachliefern, die auf Grundlage der Beweisbeschlüsse angefordert wurden. Bislang ergebnislos sei die Suche nach den Protokollen der Vorstandssitzungen von Communicant bis September 2002 geblieben. Nach Angaben von Vietze wurden inzwischen bei sieben öffentlichen Beweisaufnahmen 20 Zeugen vernommen. Insgesamt 45 Beweisbeschlüsse wurden gefasst. Der Untersuchungsausschuss war auf Antrag der PDS im Dezember 2003 gebildet worden, um die Verantwortung der Landesregierung für das Scheitern des Projektes zu beleuchten. Ein Ergebnis soll vor der Landtagwahl im September vorliegen. ddp