Brandenburg: Auf dem Index

Potsdam - Brandenburg hat im ersten Halbjahr 25 rechtsextremistische Tonträger auf die Liste jugendgefährdender Medien setzen lassen. Das teilte das Innenministerium am Samstag mit. Über weitere 20 Anträge, die das Landeskriminalamt im ersten Halbjahr stellte, müsse die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) noch entscheiden. Auf den Index kamen Produktionen von Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet und dem Ausland, darunter war nur eine rechtsextremistische Band aus Brandenburg.

Rechtsextremisten nutzten die Musik als Transmissionsriemen für ihre rassistischen und Gewalt verherrlichenden Inhalte, erklärte Innenminister Dietmar Woidke. So sollten junge Menschen an die Szene herangeführt werden. Die Sicherheitsbehörden würden den hohen Druck auf die Szene konsequent aufrechterhalten, betonte er.

Von den 25 neu indizierten CDs wurden fünf Titel auf Teil A der Index-Liste gesetzt. Dort aufgeführte Medien dürfen Kindern und Jugendlichen nicht angeboten, überlassen oder zugänglich gemacht werden. Verboten ist damit der Verkauf im Versandhandel oder am Zeitungkiosk, Verteilaktionen sowie Werbung. Die weiteren 20 Titel auf Teil B der Liste werden sowohl als jugendgefährdend als auch als strafrechtlich relevant eingestuft. Sie unterliegen einem allgemeinen, für alle geltenden Vertreibungsverbot.

In Brandenburg existieren nach Angaben des Verfassungsschutzes 24 rechtsextremistische Bands, zwei sind auch überregional aktiv. Im Land traten die Gruppen im Vorjahr bei 15 kleineren Konzerten auf, drei konnten verhindert werden. Regionale Schwerpunkte waren Frankfurt (Oder), Finowfurt (Landkreis Barnim) und Oranienburg (Landkreis Oberhavel). Außerdem traten Rechtsextremisten-Bands bei 22 Konzerten jenseits der Landesgrenzen, überwiegend in Sachsen, auf. dpa