Brandenburg: BBI: Entscheidung über Nachtflüge vor Mitte 2011

Leipzig -. In den Klageverfahren gegen die geplanten Nachtflugregelungen für den künftigen Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld wird das Bundesverwaltungsgericht Leipzig voraussichtlich im ersten Halbjahr 2011 eine Entscheidung treffen. Die Verfahrensbeteiligten könnten noch bis 15. Dezember Stellungnahmen einreichen, teilte eine Sprecherin am Mittwoch mit. Das Gericht strebe an, im ersten Halbjahr 2011 die mündliche Verhandlung abzuhalten und eine Entscheidung zu fällen.

Am Mittwoch trafen sich die Beteiligten zu einem Erörterungstermin. Dabei wurde den Angaben zufolge lediglich die Sach- und Rechtslage besprochen. Im Ergebnis sei den Beteiligten mehr Zeit für Stellungnahmen eingeräumt worden.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte im März 2006 nach Klagen von Anwohnern und Gemeinden den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens Schönefeld grundsätzlich bestätigt, jedoch vom Brandenburger Infrastrukturministerium weitergehende Einschränkungen zum Nachtflugbetrieb verlangt. Zu den Auflagen des Gerichts gehörten ein Nachtflugverbot zwischen 0 und 5 Uhr sowie Vorgaben für die Randzeiten.

Das Ministerium legte daraufhin im Oktober 2009 einen Planergänzungsbeschluss vor. Er sieht nach Angaben des Gerichts vor, dass in der Zeit von 23.30 bis 5.30 Uhr grundsätzlich keine Flugzeuge starten und landen dürfen. In den Nachtrandstunden von 22.00 bis 23.30 Uhr und von 5.30 bis 6.00 Uhr soll grundsätzlich ein Flugbetrieb zulässig sein.

Gegen diese Regelungen wehren sich nun erneut Anwohner und Gemeinden mit Klagen in Leipzig. Zum Teil wird ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr gefordert. Allerdings hat nach Angaben des Gerichts auch eine Luftverkehrsgesellschaft Klage erhoben. Sie will erreichen, dass mehr Nachtflüge zugelassen werden.ddp