Brandenburg: Berlin hat eine halbe Milliarde für die Schulen

Berlin - Berlins Schulen bekommen in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt fast eine halbe Milliarde Euro für Sanierungen und Umbauten. Darauf hat am Donnerstag die Bildungsbehörde hingewiesen. Zu den 196 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm des Bundes kämen noch etwa 270 Millionen aus dem Berliner Haushalt.

Die Summe biete gute Möglichkeiten, den Sanierungsstau und den Ausbau zu Ganztagsschulen anzugehen, sagte die Staatssekretärin für Bildung, Claudia Zinke (parteilos).

Die eigentliche Herausforderung bestehe nun darin, die entsprechenden Bauaufträge zügig zu erteilen. „Sonst verfallen die Mittel“, mahnte Zinke. Damit die Bezirke den Zeitplan einhalten können, dürfen sie jetzt wieder freie Stellen von Bauleitern besetzen. Bislang hatte Finanzssenator Thilo Sarrazin (SPD) die Neueinstellungen mit Hinweis auf den Stellenpool des Landes untersagt. „Auch die Finanzverwaltung erkennt, dass man bestimmte Prozesse beschleunigen muss und nicht monatelang mit dem Stellenpool um Bauleiter kämpfen kann“, sagte Zinke, die bis vor kurzem in der Finanzverwaltung tätig war.

Voraussichtlich werden auch die Privatschulen Gelder aus dem Konjunkturprogramm des Bundes erhalten. „Wir sind nicht dazu verpflichtet, aber wir prüfen das“, kündigte die Staatssekretärin an. Ihr sei klar, dass der Senat entsprechende „Signale“ aussenden müsse.sve