Brandenburg: Berlin: Quartier für Flüchtlinge vom Oranienplatz gefunden

Berlin - Im Streit um die Flüchtlinge vom Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg haben der Berliner Sozialsenator Mario Czaja (CDU) und die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) eine Lösung gefunden. Allerdings wollten sie sich zunächst aus Gründen der Vertraulichkeit nicht zu den Details äußern. Mit Blick auf die kalte Jahreszeit gebe es humanitäre Gründe, die Flüchtlinge in einem beheizbaren Gebäude unterzubringen, sagten sie am Freitag. Es gebe Gespräche mit der Evangelischen Kirche und Vereinen der Obdachlosenhilfe. Die Adresse des betreffenden Gebäudes nannten Czaja und Herrmann nicht. Das werde womöglich in der kommenden Woche nachgeholt.

Die meisten der rund 60 Flüchtlinge sind über die italienische Mittelmeerinsel Lampedusa nach Europa und schließlich Berlin gekommen. Sie hätten insofern nicht gegen die deutsche Residenzpflicht verstoßen, ihren Status werde man aber in Ruhe prüfen, wenn die Frauen und Männer untergebracht seien. Czaja sagte, dies stelle keine aufenthaltsrechtliche Duldung dar, sondern erfolge als Nothilfe.

Seit Oktober 2012 haben die Flüchtlinge und einige Unterstützer den Oranienplatz besetzt und leben dort in einem Zeltlager. Laut der grünen Bezirksverordneten Taina Gärtner sind viele von ihnen Kriegsflüchtlinge, die 2011 aus Libyen ausgewiesen wurden, aber aus Nigeria, Mali, Tschad, Niger oder Ghana stammten. Nach ihrer Einreise über Lampedusa habe Italien sie zur Weiterfahrt in andere EU-Länder aufgefordert, aber dort dürften sie nicht arbeiten. Eine echte Lösung des Problems könnte daher nicht allein in Kreuzberg oder Berlin gefunden werden, sagte Gärtner: „Wir fordern die Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, sich für eine gesamteuropäische Änderung der Flüchtlingspolitik starkzumachen.“ Dasselbe fordern etwa drei Dutzend Flüchtlinge am Brandenburger Tor. Sie sind seit drei Tagen im Hungerstreik. hah/das