Brandenburg: Berliner Volksbegehren „Pro Reli“ erfolgreich

Berlin - Das Volksbegehren für eine Wahlmöglichkeit zwischen den Fächern Ethik und Religion in Berliner Schulen ist erfolgreich. Wie der Landeswahlleiter am Mittwoch mitteilte, wurden nach Prüfung schon jetzt 181 584 Unterschriften als gültig gezählt. Erforderlich dafür, dass ein Volksentscheid zustande kommt, sind 170 000 Unterschriften. Die Initiative „Pro Reli“ beendete ihre Sammlung nach rund vier Monaten am Mittwoch. Das Bündnis teilte am Nachmittag mit, insgesamt seien „mindestens 307 000“ Namen von Unterstützern zusammengekommen.

„Pro Reli“ will erreichen, dass Schüler von der ersten Klasse an zwischen Religion und Ethik wählen können. Bisher ist Ethik von der 7. bis zur 10. Klasse Pflicht, Religion dagegen ein freiwilliges Zusatzangebot. In den nächsten Monaten gibt es einen Volksentscheid zu dem Thema. Über den Termin wird noch gestritten.

Der „Pro-Reli“-Vorsitzende Christoph Lehmann sagte: „Wir freuen uns, dass wir eine so große Resonanz in der Berliner Bevölkerung quer durch alle Religionen, Weltanschauungen und Herkunft sowie jenseits sämtlicher Parteigrenzen gefunden haben.“ Dies sei auch ein Signal an die Landespolitik. Der evangelische Bischof Wolfgang Huber und der katholische Erzbischof Georg Kardinal Sterzinsky erklärten, es sei schon jetzt ein Erfolg, dass wieder intensiv über Religionsunterricht gesprochen werde. Huber betonte, es müsse nicht zum Volksentscheid kommen. „Ich würde es eindeutig vorziehen, wenn das Abgeordnetenhaus das Volksbegehren jetzt schon aufgriffe und dessen Inhalt zum Gesetz machte, nachdem die Initiative ,Pro Reli’ so breite Unterstützung erfahren hat“, sagte er der Tageszeitung „Die Welt“ .

Bei einem Volksentscheid muss sich ein Viertel der Wahlberechtigten – rund 609 000 Stimmen  für den Vorstoß der Initiative aussprechen. Dann müsste Berlin das Schulgesetz ändern.

Zunächst sollen aber noch mehrere zehntausend weitere Unterschriften geprüft werden, die kurz nach Schließung der Auslegungsstellen am Mittwochmittag übergeben wurden. Bisher wurden 201 403 Namen geprüft, davon waren 181 584 gültig, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Das endgültige Ergebnis soll voraussichtlich Anfang Februar feststehen.

dpaPRO RELI]